Josef Rief MdB

Der ehemalige Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer hat in Berlin sein Buch mit dem Titel „Selbstversöhnung – Gegen die Spaltung Deutschlands“ vorgestellt, in dem er auf Risse aufmerksam mach, die sich in unserer Gesellschaft zeigen. Er tritt für die gemeinsamen Werte wie Solidarität, Religionsfreiheit, Patriotismus, Verteidigungsbereitschaft, Familie, Nation (nicht Nationalismus) und die Menschenrechte ein und verweist auf wirtschaftlichen und politischen Erfolge Deutschlands. Singhammer wirbt für Vertrauen in die Zukunft des kulturellen Erbes Deutschlands und Europas und deren Zukunftsfähigkeit in einer sich wandelnden Welt. Anmerkungen zum Buch gab es unter anderem von Bundesentwicklungshilfeminister Dr. Gerd Müller, dem ehemaligen Vizepräsidenten des Landtags von Brandenburg Dieter Dombrowski und der plant for the Planet-Aktivistin Malina Aniol.

Am Rande des feierlichen Gelöbnisses am Mittwoch traf Josef Rief auch den Rekruten Aaron Wiltsche aus Kißlegg aus seinem Wahlkreis, der gerade sein Gelöbnis abgelegt hatte. Auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude beteiligte er sich dann an der Aktion der „Gelben Bänder der Verbundenheit“, wo Abgeordnete gemeinsam mit dem Bundeswehrverband Grüße an die rund 3000 Soldatinnen und Soldaten senden, die sich derzeit im Auslandseinsatz befinden. Unser besonderer Dank gilt diesen Frauen und Männern, die sich unter hohem persönlichen Risiko und getrennt von Freunden und Familie für unser Land einsetzen. Auf dem Foto mit (v.l.n.r.) Landesvorsitzender Ost Uwe Köpsel, Stv. Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbands Hauptmann Andreas Steinmetz sowie Roderich Kiesewetter MdB

Junge Rekrutinnen und Rekrutinnen der Bundeswehr leisten heute vor dem Bundestag am Gründungstag der Bundeswehr ihr Gelöbnis ab. Das zeigt die Verbundenheit der Bundeswehr als Parlamentsarmee mit dem Parlament.

Zum 30. Jubiläum des Mauerfalls gehört unmittelbar auch die Grenzöffnung in Ungarn 1989, durch die für viele eine Flucht aus der DDR erst möglich wurde. Auch durch diesen Exodus erhöhte sich der Druck auf das SED-Regime im Herbst ’89. Josef Rief besuchte in diesen Tagen mit seinem aktuellen Praktikanten Paul Martin die Ungarische Botschaft in Berlin und sprach mit Botschafter Péter Györkös.

Der Haushaltsausschuss ist derzeit in der heißen Phase der Beratungen für den Bundeshaushalt 2020. In dieser Woche wurden in langen Sitzungen etwa die Einzelpläne des Bundesverteidigungsministeriums, des Familienministerium, des Forschungsministeriums sowie des Entwicklungshilfeministeriums beraten. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war bei der Beratung zum Wehretat anwesend.

In der kommenden Woche werden mit der Bereinigungssitzung die Ausschussberatungen abgeschlossen. Das Bundestagsplenum wird dann in einer Haushaltswoche Ende des Monats über die Vorschläge debattieren und abstimmen. Der Union ist es dabei wichtig, trotz ambitionierter Investitionen in die Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen.

Nach den Beratungen sprach Rief mit der Bundesverteidigungsministerin in der Landesvertretung des Saarlands