Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Tourismus- und Bus-Demo in Berlin
Bei der Demonstration der Tourismusbranche und der Busunternehmen machten die Teilnehmer auf ihre schwierige Situation in der Corona-Krise aufmerksam. Josef Rief sprach mit Teilnehmern und freute sich, auch auf Unternehmen aus der Region zu treffen. Die Regierungskoalition sieht vor, neben den Sofort-Hilfen, Krediten und Bürgschaften für alle Unternehmen im geplanten Konjunkturpaket noch einmal besonders die Unternehmen zu unterstützen, die so stark an der Corona-Pandemie leiden wie die Reisebranche.
Ochsenhausen erhält weitere rund 3,5 Mio. Euro für Breitbandausbau
Josef Rief (CDU) freut sich über Bundesförderung für die Region
Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Ochsenhausen nach einem Zuschlag aus dem Betreibermodell Gewerbe von einer Mio. Euro im Mai, jetzt eine Summe von 3,5 Mio. Euro zur Schließung weißer Flecken bei der Breitbandversorgung erhält.
„Mit diesen rund 3,5 Mio. Euro Fördermitteln kann der Ausbau in Ochsenhausen jetzt richtig durchstarten. Bei einer Förderquote von 50 Prozent werden also insgesamt ca. 6,9 Mio. Euro investiert. Mehr lesen
Corona-Warn-App gestartet – Wichtiges Werkzeug zur Eindämmung des Virus
Josef Rief (CDU) ruft alle zur Installation der App auf dem Smartphone auf
Berlin. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ruft alle auf, sich die neue Corona-Warn-App aufs Smartphone herunterzuladen. „Bitte werben Sie dafür in Ihren Familien, bei Bekannten, am Arbeitsplatz und in den Vereinen“, so der eindringliche Appell des Abgeordneten.
„Es ist sehr gut, dass es der Bundesregierung gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut, der Telekom und SAP gelungen ist, eine so leistungsfähige App zu entwickeln. Sie ist ein wichtiges Werkzeug zur Eindämmung des Virus, das noch immer unter uns ist. Durch die App können wir schneller und gezielter reagieren, wenn es zu einer zweiten Welle kommen sollte oder sich lokale Ausbrüche zeigen. Die Nachverfolgung im Infektionsfall wird so für die Gesundheitsämter leichter. Mir ist wichtig, allen klar zu machen, dass die App nur ein Erfolg sein kann, wenn ein großer Teil der Bevölkerung an diesem Warnsystem teilnimmt. Natürlich bleibt alles freiwillig und es wurden alle Datenschutzbestimmungen beachtet“, so Josef Rief am Dienstag. „Die Corona-App ist kein Wundermittel gegen Covid-19, aber sie ist ein kleiner Beitrag von jedem und jeder, die Pandemie einzudämmen und die Gesundheit von sich und anderen zu schützen.“
Die Corona-Warn-App ist im App-Store von Apple und im Play-Store von Google verfügbar. Nähere Informationen und direkte Links zum Download finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app
Videokonferenz mit der Jungen Union
Videokonferenzen gehören inzwischen zum Alltag. In dieser Woche sprach Josef Rief mit der Jungen Union im Kreis Biberach über die aktuelle Situation, die Hilfsmaßnahmen sowie das Zukunfts- und Konjunkturpaket der Regierungskoalition.
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 29. Mai
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Tourismus-Demo in Berlin
Josef Rief nahm heute gemeinsam mit dem Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Thomas Bareiß, an der Demo der Tourismusbranche teil. Bareiß sagte zu, dass es für die von der Corona-Krise besonders betroffenen Branchen weitere Soforthilfen geben soll, die eine Perspektive bis zum Jahresende hätten. Rief sprach im Anschluss bei der gleichzeitig stattfindenden Demo der Omnibusunternehmen mit dem Verbandspräsidenten Karl Hülsmann.
Ochsenhausen erhält 1 Mio. Euro für Breitbandausbau
Josef Rief (CDU) freut sich über Bundesförderung für die Region
Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Ochsenhausen aus dem Betreibermodell Gewerbe 1 Mio. Euro erhält. Die Förderquote beträgt 50 %.
„Mit einer Million Euro Fördermitteln kann man jetzt richtig durchstarten. Auch Bürgermeister Denzel hat sich sehr über die Nachricht gefreut. Gerade die jetzige Zeit zeigt uns besonders, dass wir ohne schnelle Internetverbindungen nicht mehr leben und arbeiten können. Mehr lesen
Honigschleudern
Fleißige Bienen bescheren uns bisher ein überdurch-
schnittliches Honigjahr.
CDU Kreisvorstandssitzung per Videokonferenz
In Zeiten von Corona muss es trotzdem weitergehen mit der Parteiarbeit. Es steht im kommenden Jahr erst die Landtagswahl an, die wir mit Susanne Eisenmann für die CDU gewinnen wollen. Im Herbst dann die Bundestagswahl. Die Kreisvorstandssitzung in dieser Woche als Videokonferenz.