Haushaltsberatung zum Einzelplan Gesundheit

Derzeit finden im Haushaltsausschuss die Ressortberatungen zu den Einzelplänen der Ministerien statt. Am Donnerstag ging es um den Gesundheitshaushalt, für den Josef Rief verantwortliche ist. Dazu war auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den Haushaltsausschuss gekommen, um Rede und Antwort zu stehen. Coronabedingt war der Einzelplan des Gesundheitsministeriums für 2020 auf mehr als das 2,5 fache angewachsen. Auch der neue Einzelplanentwurf für 2021 beinhaltet noch große Coronalasten und hat ein Volumen von ca. 24,3 Milliarden Euro.

Besuch von Häussler Heiligkreuztal

Anfang des Monats hatte Josef Rief das Backdorf Häussler in Heiligkreuztal besucht. Das Unternehmen ist für seine Holzbacköfen und Knetmaschinen bekannt, die es für private Haushalte und Bäckereien herstellt. Rief freute sich sehr, dass Rosemarie Häußler-Mayer, die die Geschicke des Familienunternehmens leitet, zum Gegenbesuch in den Bundestag gekommen ist.

Gründung des Deutsch-Georgischen Forums

Seit über 200 Jahren bestehen Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien, die sich auf die Ansiedlung schwäbischer Auswanderer im Südkaukasus ins Jahr 1817 zurückverfolgen lassen. Deutschland war 1991 auch das erste Land, das Georgiens Unabhängigkeit nach dem Zerfall der Sowjetunion anerkannte. Gründungsmitglied Josef Rief ist zuversichtlich, dass das Forum wertvolle Impulse geben kann und freut sich auf den Austausch. Durch die über 30jährige Städtepartnerschaft von Biberach mit dem georgischen Telawi gibt es sehr gute Verbindungen  zwischen der Region und Georgien.

Mit dem neugegründeten Forum soll die Verständigung zwischen den beiden Ländern auf wissenschaftlicher, kultureller und politischer Ebene angeregt sowie der Aufbau von Wirtschaftskontakten erleichtert werden.

Auf dem Foto: Josef Rief in Begleitung  seiner Praktikantin Hanna Wachter und dem georgischen Botschafter Prof. Dr. Levan Izoria

Dornahof Integrationsbetriebe in Bad Buchau und Riedlingen

Als weitere Integrationsbetriebe in dieser Woche besuchte Josef Rief die Dornahof Integrationsbetriebe gGmbH in Bad Buchau und Riedlingen. In Bad Buchau werden mit CNC-Präzisionstechnik Maschinenbauteile für namhafte Unternehmen in Deutschland hergestellt. Produziert werden die Teile im μm-Bereich mit Hilfe modernster Dreh-, Fräs- und Schleifzentren. In der Großküche des Unternehmens in Riedlingen bereiten täglich am Arbeitsmarkt benachteiligte Beschäftigte mit und ohne Behinderung bis zu vier verschiedene 2- bis 3-gängige Mittagmenüs frisch zu. Zum vielfältigen Angebot gehören die Verpflegung für Kantinen, Schulen und Kindergärten, aber auch ein Partyservice und das „Essen auf Rädern“. Auch hier diskutierte Rief die besonderen Herausforderungen der Pandemie für die Integrationsbetriebe.

Foto 1: (v.l.n.r.): Maximilian Pfarr (Geschäftsführer der Dornahof Integrationsbetriebe gGmbH in Bad Buchau), Josef Rief, Volker Braun (Vorstand der Dornahof Zentrale in Altshausen).

Foto 2: (v.l.n.r.): Volker Braun (Vorstand der Dornahof Zentrale in Altshausen), Chris-Ehwas Gutsch (Küchenleiter), Edwin Reber (Koch), Josef Rief

Besuch bei Inklusionsunternehmen – SES Gebäudeservice

In dieser Woche besuchte Josef Rief Inklusionsunternehmen in seinem Wahlkreis. Am Mittwoch war er zu Gast bei der SES Gebäudeservice und Dienstleistung gGmbH in Biberach, einem der fünf größten Inklusionsunternehmen in Baden-Württemberg und eine Tochtergesellschaft der St. Elisabeth-Stiftung. Derzeit arbeiten hier ca. 125 Mitarbeiter – unter ihnen etwa die Hälfte mit Behinderungen. Das Leistungsangebot des Unternehmens umfasst einen Gebäudereinigungsservice und weitere hauswirtschaftliche Dienste, wie die Essensausgabe in Austeilküchen und eine Wäscherei. Mit der Geschäftsführung und dem Vorstand der St. Elisabeth-Stiftung sprach Josef Rief über die Herausforderungen für gemeinnützige Inklusionsunternehmen in der Coronapandemie.

(v.l.n.r.): Josef Rief, Monika Ohlinger (Geschäftsführung der SES Gebäudeservice und Dienstleistung gGmbH), Lena Kögel (Referentin für Projektentwicklung) und Matthias Ruf (Vorstand der St. Elisabeth-Stiftung).

Rief und Dörflinger überreichen von Taiwan gespendete Einwegmasken an ambulante Palliativversorgung

Über 400 taiwanesische Einwegmasken konnten die Biberacher CDU-Abgeordneten Josef Rief und Thomas Dörflinger der Koordinatorin der Spezialisierten Ambulanten Palliativen Versorgung (SAPV), Heike Heß, in Biberach übergeben. „Wir sind sehr dankbar über diese großzügige Spende aus Taiwan“, freut sich Heß, denn der Bedarf zum Schutz vor Ansteckung sei enorm. Der Dank der Abgeordneten geht an Prof. Shieh, den Repräsentanten von Taiwan in Berlin, der auch bereits im Wahlkreis Biberach zu Gast war. Taiwan ist bei der Bewältigung der Corona-Pandemie besonders erfolgreich. Denn das Land hat aus dem schweren SARS-Ausbruch 2002/2003 gelernt und ist seit Jahren für den Krisenfall bestens vorbereitet unter anderem durch Vorhaltung von medizinischer Schutzausrüstung.

Rief und Dörflinger sind sich einig: „Obwohl wir hier in der Region namhafte Hersteller von hochwertigen Mund-und-Nasenschutz-Masken haben, sind gerade im Bereich der palliativen Versorgung vor allem Einwegmasken eine wichtige Ergänzung zu den Mehrwegmasken.“ Die SAPV in Biberach setzt sich zum Ziel, die Lebensqualität und die Selbstbestimmung schwerstkranker Menschen zu erhalten und ihnen ein menschenwürdiges Leben in ihrer vertrauten häuslichen Umgebung zu ermöglichen.

Backdorf Häussler mit Thomas Bareiß

Mit dem Parlamentarischen Staatsekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Sigmaringer Abgeordnetenkollegen, Thomas Bareiß, besuchte Josef Rief das Backdorf Häussler in Heiligkreuztal. Bei der Besichtigung des Familienbetriebs, der sich auf Holzbacköfen, Knetmaschinen und andere Produkte rund ums Backen für Privatleute und Gewerbe spezialisiert hat, zeigten sich die beiden Abgeordneten beeindruckt von der Vielfalt der Erzeugnisse des Unternehmens, das einmal aus einem Landmaschinenbetrieb entstanden ist.