Ohne Liebherr-Krane geht eben in Berlin nichts. Die Golda-Meir-Brücke über den Spreekanal ist ein Viertel Jahr früher fertig als geplant. Auch in Berlin ist so etwas möglich!
Kampf gegen nichtansteckende Krankheiten mit Boehriger-Ingelheim
Auf Einladung von Josef Rief sprachen Vertreter des Pharmaunternehmens Boehringer-Ingelheim, der in Biberach den größten Forschungsstandort Deutschlands in diesem Bereich betreibt, mit dem Entwicklungshilfe-Staatssekretär Norbert Barthle und Riefs Haushälterkollegen Carsten Körber, der im Haushaltsausschuss für den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verantwortlich ist, über den internationalen Kampf gegen so genannte nichtansteckende Krankheiten (NCD). Die bei der UNO angesiedelte „Defeat-NCD Partnership“ wirbt dabei für Unterstützung zur Bekämpfung von Erkrankungen wie etwa Diabetes oder Herzkreislauferkrankungen in Entwicklungsländern und beim Aufbau einer allgemeinen Gesund- Mehr lesen
2,5 Mio. Euro Breitbandförderung für Riedlingen
Stadt erhält nach 1,2 Mio. Euro für Gewerbeanbindung erneut Bundesmittel
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte Bürgermeister Marcus Schafft heute als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk die freudige Nachricht überbringen, dass Riedlingen 2.520.672 Euro Breitbandförderung vom Bund erhält. Das Geld kommt aus dem Bundesprogramm zur Erschließung „Weißer Flecken“ mit dem der Bund derzeit intensiv in die ländlichen Räume investiert. So können in Riedlingen jetzt viele unterversorge Haushalte angeschlossen werden. Durch die Verzahnung von Bundes- und Landesprogrammen ergibt sich eine Gesamtförderquote von 90 Prozent, wobei der Bund Mehr lesen
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 11. Dezember
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Bundestag beschließt Gesundheitshaushalt
Josef Rief (CDU): Erhebliche Mehrausgaben zur Bekämpfung des Pandemie und zum Gesundheitsschutz
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief, zuständiger Haushälter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Gesundheitshaushalt, betonte in seiner Rede in der Haushaltsdebatte am Donnerstag den starken Anstieg der geplanten Ausgaben in Einzeletat des Bundesgesundheitsministeriums zur Bekämpfung der Pandemie und zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung.
Zu den Ausgaben erklärte Rief:
„Der Gesundheitshaushalt wird wie bereits in diesem Jahr auch im kommenden Jahr hohe Corona-Lasten tragen müssen und sich durch die Haushaltsberatungen im Parlament noch einmal beträchtlich auf jetzt 35,5 Milliarden Euro erhöhen. Mit 22,5 Milliarden Euro setzen wir einen Großteil der Ausgaben dafür ein, pandemiebedingte Kosten der Krankenversicherungen aufzufangen. Damit halten wir für Arbeitnehmer und Mehr lesen
Eberhardzell erhält erste Tranche der Breitbandförderung
Über 50.000 Euro für Schule nur erster Schritt für Ausbau in der Gemeinde
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief sprach am Dienstag mit dem Eberhardzeller Bürgermeister Guntram Grabherr über die Zusage des Bundes über eine Breitbandförderung für die Schule der Gemeinde in Höhe von 52.500 Euro. Dies ist die erste Tranche, der für Eberhardzell beantragten Breitbandfördermittel des Bundes.
„Wir sind sehr optimistisch, dass es auch bald Förderbescheide über die für Eberhardzell beantragten 540.000 Euro für Gewerbeanschlüsse sowie die knapp 5,9 Mio. Euro zum Anschluss „Weißer Flecken“ in der großen Landgemeinde geben wird. Auch hier wird das Geld dringend gebraucht, um auch die Teilorte und Einzelgehöfte vernünftig anzuschließen. Bei einer Förderquote von 50% könnten so insgesamt ca. 13 Mio. Euro investiert werden. Verzahnt mit Landesprogrammen ist eine Förderung von bis zu 90% möglich. Darauf haben wir geachtet. Mehr lesen
Facebook-Live-Sendung der Unionshaushälter
Bei einem Facebook-Live haben wir Unionshaushälter mit unserem Sprecher Eckhardt Rehberg über den Haushalt 2021 und unsere Einzelhaushalte berichtet.
Haushaltswoche im Bundestag
Es ist Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. In den kommenden Sitzungstagen wird der Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Dieser steht im Zeichen der Pandemiebewältigung. Ein starker Haushalt für ein starkes Land! Mehr dazu im Faktencheck: https://www.cducsu.de/spezial/faktencheck-bundeshaushalt-2021
München-Lindau unter Strom – schnellere Verbindungen auf der Allgäubahn
Josef Rief (CDU) bedankt sich bei Josef Miller für große Leistungen beim wichtigen Projekt für die ganze Region.
Unter dieser schlichten Überschrift gibt es einen lesenswerten, reich bebilderten Buchband, in dem der ehemalige Staatsminister und bayerische Landtagsabgeordnete Josef Miller aus Memmingen das jahrzehntelange Ringen um die Modernisierung der Allgäubahn beschreibt. Ein Projekt, in dem Überzeugungsarbeit, Hartnäckigkeit, Rückschläge, Umwege, aber auch Zähigkeit und Glück sowie Dank wohlgesonnener Entscheidungsträger trotz Preissteigerungen schließlich doch noch zum Erfolg führte. Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Josef Rief bedankte sich bei Josef Miller für seine Leistungen für die Menschen auf der württembergischen Seite, die auf die Allgäubahn angewiesen sind, mit einem Originalspaten des Memminger Spatenstichs vom 23. März 2018 mit dem die Deutsche Bahn verkündete „DB Elektrisch durchs Allgäu!“.
Der durchdachte Zeitplan zur Realisierung der Modernisierung, ebenfalls von Josef Miller gestaltet, in der Reihenfolge, zunächst die Ertüchtigung der Gleise und Gleisanlagen fertig zu stellen, und erst danach die Elektrifizierung wegen der Rentabilität anzustreben, darf im Nachhinein als politisches Meisterstück angesehen werden. Vor allem für das Illertal und für das Württembergische Allgäu bietet der Ausbau ab dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember viele und schnellere Verbindungen zum Bodensee und Richtung Memmingen/München.
Herzlichen Glückwunsch Frank Nopper!
Herzliche Gratulation an den frisch gewählten neuen Oberbürgermeister von Stuttgart, Frank Nopper, heute leider nur per Videokonferenz.