Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Über 2,3 Mio. Euro Breitbandförderung für Unlingen und Schwendi vom Bund
Ausbau im Wahlkreis Biberach geht weiter voran.
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freute sich heute über die gute Nachricht aus Berlin. Die Gemeinden Unlingen und Schwendi werden mit 1.372.724 Euro und 962.127 Euro vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gefördert. Die Gelder stammen aus dem Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau.
„Jetzt geht der Ausbau weiter voran. Wir haben vereinbart, 8 Milliarden Euro jährlich in den Breitbandausbau zu investieren, um endlich schneller zu werden, auch im ländlichen Raum. Im vergangenen Jahr haben wir bereits 80 Mio. Euro in den Wahlkreis Biberach geholt. In diesem Jahr sind wir jetzt auch schon bei 20 Mio. Euro, die allein der Bund hier zuschießt. Mehr lesen
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 26. März
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Endlich zum Friseur
Heute nach der Familienausschusssitzung vor der Bundestagsbefragung in der Mittagspause war es endlich so weit: Ich konnte zum Friseur gehen. Es waren zwar nur 13 Gramm Haar aber man sieht es…
Deutsch-Griechisches Jugendwerk (DGJW) startet seine Arbeit
„Neue Möglichkeiten für Jugendliche, Menschen und Kultur des Partnerlandes kennen zu lernen!“
Ein vom deutschen und griechischen Parlament verabschiedetes Gesetz machte den Weg frei für die Gründung des Deutsch-Griechischen Jugendwerkes, welches dieser Tage erstmals zu einer Sitzung zusammenkam.
„Im April wird es offiziell losgehen mit der Arbeit des Deutsch-Griechischen Jugendwerkes. Ich bin stellvertretender Vorsitzender der deutsch-griechischen Parlamentariergruppe und da ist es mir selbstredend eine besondere Freude, dass junge Menschen nun in vielen Projekten ihr gegenseitiges Verständnis ausbauen können“, freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief und fügt hinzu: „Auch wenn Corona den Start jetzt nicht leicht macht, bin ich zuversichtlich, dass sich die Verbindungen unserer beiden Länder über den Austausch der Jugendlichen ausbauen und verfestigen werden.“ Mehr lesen
Internationaler Tag des Waldes
Großer Erfolg für Rot an der Rot: 1,45 Mio. Euro Bundesmittel für Sanierung Oberes Tor
Eines von nur 24 geförderten Projekten des Nationalen Städtebaus bundesweit.
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich sehr über die gute Nachricht vom Bundesinnenminister: Das Obere Tor in Rot an der Rot ist mit dabei in der diesjährigen Runde des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus. Die Sanierung des historischen Gebäudes, die 2,17 Mio. Euro kosten soll, kann jetzt mit 1,45 Mio. Euro vom Bund mitfinanziert werden. Josef Rief hatte bereits im vorigen Jahr den Antrag von Bürgermeisterin Irene Brauchle unterstützt und auch bei der Schärfung des Antrags für eine erneute Bewerbung mitgeholfen.
„Es ist wirklich schön zu sehen, dass das intensive Bemühen um eine Sanierung des Oberen Tores jetzt Erfolg hatte. Es ist sehr schwer, ein Projekt erfolgreich zu platzieren, wenn bundesweit nur 24 Projekte gefördert werden können. Frau Brauchle ist aber am Ball geblieben, wir haben immer wieder darüber Mehr lesen
Autonomes Fahren – Perspektiven für den ländlichen Raum – Automobilverbands-Präsidentin Hildegard Müller und CDU-Abgeordnete diskutieren öffentlich über Technik und Infrastruktur
Auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Biberach diskutierten am Dienstag die Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Raimund Haser sowie der Bundestagsabgeordnete Josef Rief mit der Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, über die Zukunft des Autonomen Fahrens. In die öffentliche Videokonferenz brachten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürgermit ihren Fragen ein und verfolgten den Livestream. Gerade im ländlichen Raum sind viele auf ihr Fahrzeug angewiesen, da der Öffentliche Nahverkehr nicht alles abdecken kann. Hier gibt es Perspektiven für Autonomes Fahren. Speziell ältere Menschen könnten durch Autonomes Fahren und andere Fahrerassistenzsysteme ihre individuelle Mobilität länger erhalten. Was bedeutet die Entwicklung bei E-Mobilität und Autonomen Fahren für das Autoland Mehr lesen
Neues Corona-Testzentrum in Biberach
Herzlichen Dank an alle Mitwirkenden von Stadt, Feuerwehr, THW und Rotem Kreuz für den schnellen Aufbau des Testzentrums in Biberach. Ich konnte mich heute von der vorbildlichen Zusammenarbeit unserer Hilfskräfte überzeugen. Damit werden wir in unserer Region einen weiteren Schritt an Sicherheit in dieser Pandemie gewinnen.
Das Testzentrum hat samstags (8-12 Uhr) und mittwochs (17-20 Uhr) geöffnet. Die Anmeldung erfolgt ausschließlich online ab Dienstag unter: www.biberach-riss.de/schnelltest