Das parlamentarische Begleitgremium Pandemie, in dem Josef Rief als Gesundheitshaushälter seiner Fraktion Mitglied ist, diskutierte heute mit Experten wie Prof. Dr. Thomas Mertens (Foto), dem Präsidenten der Ständigen Impfkommission und anderen Experten aus dem Bereich Medizin und Recht über die Rechte von Geimpften und Genesenen.
6,6 Mio. Euro Bundesförderung für Projekte in Bad Buchau, Biberach und Ingerkingen
Großer Erfolg des Wahlkreises beim Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses mit Zuschüssen für gleich drei Projekte im Wahlkreis Biberach. Für die Sanierung der Außenbecken der Adelindis Therme fließen 1,35 Mio. Euro nach Bad Buchau. Mit 3 Mio. Euro wird der Ersatzneubau des Biberacher Freibades unterstützt und Ingerkingen (Gemeinde Schemmerhofen) erhält 2,269 Mio. Euro für die Sanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle.
„Es ist ein großer Erfolg, dass wir in dieser Runde des Sanierungsprogramms für kommunale Einrichtungen Mittel für gleich drei Projekte in unseren Landkreis holen konnten. Ich hatte mich im Haushaltsausschuss dafür eingesetzt, dass wir diese guten Vorhaben mit Zuschüssen unterstützen. Bei einem Programmvolumen von 200 Mio. Euro und attraktiven Förderkriterien ist die Nachfrage der Kommunen nach Förderung Mehr lesen
Unionsarbeitsgruppe Familie diskutiert mit Bundeskanzlerin Merkel
In der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe Familie der CDU/CSU Bundestagsfraktion diskutierten die Abgeordneten im Rahmen einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die schwierige Situation der Familien in der Pandemie, Schulöffnungen und die Herausforderungen für Schülerinnen und Schüler. Wichtig waren außerdem mögliche langfristige Folgen von Corona für Familien und Kinder. Josef Rief betonte das Problem der Schnelltests, die nicht hundertprozentig sicher seien und daher auch weiter Vorsicht geboten sei.
1. Mai Demo Biberach
Josef Rief nahm an der 1. Mai-Demo des DGB in Biberach teil, die unter Corona-Bedingungen stattfand. Es ging in den Reden vor allem um die Auswirkungen der Pandemie auf Arbeit und Gesellschaft. Es ist wichtig, dass auch in dieser Situation Demonstrationen möglich bleiben, wenn alle Regeln eingehalten werden.
Josef Rief besucht Impfzentrum in Bad Buchau – Kommune realisiert Zweitimpfung von 450 Senioren
Josef Rief besuchte am Freitag das Impfzentrum in Bad Buchau. Nachdem es hier schon zweimal einen Impfmarathon gegeben hatte, erhielten ca. 450 Senioren ihre Zweitimpfung. Bürgermeister Peter Diesch war stolz, so ein Impfangebot machen zu können.
„Mein Dank gilt allen Helfern, die die Impfaktionen in Bad Buchau möglich gemacht haben. Stellvertretend möchte ich besonders Koordinator Klaus Merz und Hauptamtsleiter Klaus Schwenning danken. Mit dem Impfen kommen wir jetzt immer schneller voran. Das macht Hoffnung. Am Mittwoch haben wir es geschafft, deutschlandweit erstmals über 1 Mio. Menschen zu impfen. Zu diesem Erfolg tragen auch kommunale Aktionen wie hier in Bad Buchau bei. Dafür sind wir in Berlin sehr dankbar. Es liegt uns allen sehr daran, auch mit immer mehr Geimpften die Ansteckungsmöglichkeiten insgesamt zu verringern und dann Zweifachgeimpften schnell wieder mehr Möglichkeiten im Alltag zu geben“, sagte Josef Rief nach seinem Besuch im Federseekurort.
Auf dem Foto (v.l.n.r.) Klaus Merz, Josef Rief, Klaus Schwenning, Peter Diesch
Anhörung Begleitgremium Pandemie
Heute tagte das Parlamentarische Begleitgremium Pandemie, in dem Josef Rief als Haushälter seiner Fraktion für das Gesundheitsministerium Mitglied ist, in einer Expertenanhörung zum Fortgang der Pandemie. Als Experten berichteten: Prof. Dr. Eva Grill (Deutsche Gesellschaft für Epidemiologie (DGEpi), Prof. Dr. Gérard Krause (Helmholtz Zentrum für Infektionsforschung), Prof. Dr. Kai Nagel (TU Berlin) sowie
Dr. Viola Priesemann (Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation). Die Sitzung fand als Videokonferenz statt.
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 23. April
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Aktion Wald ist Klimaschützer
Gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (l.) haben Abgeordnete der Unionsfraktion heute bei der Aktion „Wald ist Klimaschützer“ darauf aufmerksam gemacht, wie wichtig unsere Wälder für das Klima und den CO2-Haushalt sind. Der deutsche Wald kompensiert jährlich ca. 8 Tonnen CO2 pro Hektar im Jahr.
Nominierung Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten der Union
Zur Nominierung des CDU Bundesvorsitzenden, Ministerpräsident Armin Laschet, zum Kanzlerkandidaten der Unionsparteien erklärte der Biberacher Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der CDU Biberach Josef Rief:
„Es ist gut, dass wir jetzt mit eintägiger Verspätung entschieden haben. Hier im Süden gab es eindeutige Präferenzen für Markus Söder. Das war 1980 und 2002 bei Strauß und Stoiber genauso.
Ich bin stolz darauf, dass wir die Auswahl von zwei erfahrenen Ministerpräsidenten hatten, die immerhin die beiden größten Bundesländer erfolgreich regieren und schon Wahlen gewonnen haben. Wir haben es uns Mehr lesen
