Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 17. Dezember
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Erste Mitgliederversammlung des FC-Bundestag
Auch der Sport muss weitergehen: Heute erste Mitgliederversammlung des FC-Bundestag mit Neuwahl des Kapitäns der Mannschaft. Traditionell stellt die stärkste Fraktion den Kapitän. So übergab der bisherige Kapitän Fritz Güntzler die Binde an seinen frisch gewählten Nachfolger Mahmut Özdemir. Herzlichen Glückwunsch!
Fluthilfe für Ahrweiler
Josef Rief erkundigte sich bei seiner Bundestagskollegin Mechthild Heil, deren Wahlkreis Ahrweiler von der schrecklichen Flutkatastrophe getroffen wurde, über den Stand der Wiederaufbauarbeiten in der Region. Dabei zeigte Rief seiner Kollegin das Bayern-München-Trikot von Lewandowski, das er zugunsten der Fluthilfe für 1000 Euro beim Benefizspiel des FV-Biberach mit dem Münchner Traditionsverein ersteigert hatte. Des Weiteren hatte Josef Rief sich auch an der Flutwein-Aktion beteiligt. Frau Heil bedankte sich und betonte, dass die Schäden so groß seien, dass jeder Euro gebraucht werde.
PKM Diskussion über 60 Mrd. Taschenspielertrick der Koalition
Auch im Parlamentskreis Mittelstand beschäftigten wir uns heute mit dem üblen Taschenspielertrick der Ampelkoalition 60 Milliarden, die für die Corona-Krise vorgesehen waren, für eigene Vorhaben ins kommende Jahr mitzunehmen. Das steht im krassen Widerspruch zur Eigendarstellung von Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Lindner als Bewahrer der Schuldenbremse. Auf dem Selfie mit PKM Vorsitzenden Christian von Stetten.
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 10. Dezember
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Spatenstich DRK Rettungsstelle Biberach
Bereits am Wochenende fand der Spatenstich für die neue Rettungsstelle des DRK bei der neuen Sana-Klink in Biberach statt. Wenn das Wetter besser ist, soll es im Frühjahr mit den Bauarbeiten losgehen. Geplante Investition: 7,5 Mio. Euro. Es soll Platz sein für 7 Kranken- und 5 Rettungswagen geben. Ein Herzlicher Dank für die stets hervorragende Arbeit geht an den DRK-Kreisverband BC und seine haupt- und ehrenamtlichen Helfer.
Start der Regio S-Bahn-Linie auf der Südbahn
Neben der Kanzlerwahl und der Vereidigung des Bundeskabinetts gab es heute noch weitere wichtige Ereignisse. So wurde heute der offizielle Start für das Projekt Regio S-Bahn Donau-Iller in Baden-Württemberg auf der Südbahn, der Donautalbahn und der Brenzbahn präsentiert. Zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember geht es los. Josef Rief folgte der Präsentation in seinem Berliner Bundestagsbüro.
Bund und Land fördern Radverkehr in Baden-Württemberg. Wahlkreis Biberach erhält insgesamt 4,3 Mio. Euro.
Thomas Dörflinger, Raimund Haser und Josef Rief: Das Geld für wichtige Verbesserungen des Radverkehrs ist da – jetzt kann gebaut werden.
Die örtlichen CDU-Abgeordneten im Landtag und Bundestag, Thomas Dörflinger, Raimund Haser und Josef Rief freuen sich über die erfolgte Mittelzuteilung aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“. Der Bundestagswahlkreis Biberach erhält demnach Zuschüsse für vier Vorhaben im Gesamtwert von 4,3 Mio. Euro. Der Landkreis Biberach selbst bekommt 1,6 Mio. Euro für den neuen Radweg zwischen Otterswang und Laimbach. Der neue Radweg zwischen Zell (Gemeinde Rot an der Rot), Illerbachen und Egelsee wird mit 765.000 Euro unterstützt. Die Städte Laupheim und Biberach erhalten jeweils 412.000 Euro und 350.000 Euro für Schutzstreifen, Trennung von Rad und Autoverkehr sowie Radstellplätze im Zuge des Radnetz BW. Der Landkreis Ravensburg bekommt 709.000 Euro für den Neubau des straßenbegleitenden Radwegs von Osterhofen nach Eggmannsried sowie für einen neuen eigenständigen Radweg zwischen Ratzenried und Kißlegg-Dürren noch einmal rund 489.000 Euro. Damit übernimmt der Bund 80 Prozent der Bausumme für die Projekte. Mehr lesen