Großer Erfolg für den Antrag der Gemeinde Schemmerhofen bei dreifach überzeichnetem Förderprogramm
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen, welche Projekte im Kulturinvestitionsprogramm des Bundes gefördert werden sollen. Schemmerhofen bekommen demnach knapp 720.000 Euro zur Sanierung und Weiterentwicklung des Pfarrstadels in Alberweiler.
Der Biberacher Abgeordnete und Haushälter der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Josef Rief, erklärte dazu am Rande der Sitzung.
„Ich habe mich heute sehr gefreut über den Erfolg für die Gemeinde Schemmerhofen. Ich hatte mir das Projekt im Vorfeld vor Ort angesehen und im Bundestag und bei der Kulturstaatsministerin um Unterstützung für das tolle Vorhaben geworben. Das Programm war dreifach überzeichnet, so konnte nur ca. ein Drittel der Anträge bewilligt werden. Die Mittel für KulturInvest kommen gerade auch Vorhaben im Mehr lesen
Haase/Rief: Ampel vernachlässigt ländlichen Raum und Landwirtschaft
Kürzungen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz und beim Investitionsprogramm
Zu der Einzelplanberatung des Bundeslandwirtschaftsministeriums im Haushaltsausschuss am Mittwoch erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, und der zuständige Berichterstatter, Josef Rief:
Christian Haase: „Die Ampel dokumentiert mit dem Haushaltsentwurf, dass sie ihre Prioritäten auf die Ballungsräume setzt und gleichzeitig ländliche Räume und Landwirte vernachlässigt. Die Kürzungen in der Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“ (GAK) von fast 300 Mio. Euro sind ein herber Schlag für den ländlichen Raum. Sie treffen jede Kommune. Tausende Projekte können nun nicht gefördert werden. Die Union fordert mit einem eigenen Antrag die Anhebung der GAK.“
Josef Rief: „Mit unseren Antrag, die 150 Mio. Euro für den Umbau der Tierhaltung in die GAK zu holen, sorgen wir dafür, dass sich auch die Länder weiter an der Finanzierung beteiligen können. Dies ist bei der verschwindend geringen Summe, die der Bund stellt, dringend notwendig. Gerade bei Schweinen sollte nach Plänen von Minister Özdemir eine Kofinanzierung nicht mehr möglich sein. Beim Investitionsprogramm Landwirtschaft wollen wir die Landwirte auch weiter wie versprochen bei der Anschaffung umweltschonender Maschinen etwa zur Ausbringung von Wirtschaftsdünger unterstützen. Die Ampel will das Programm dagegen kürzen und auslaufen lassen.“
Besuch aus dem Wahlkreis
Eine Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Biberach besuchten Berlin. Im umfangreichen Programm der Gruppe befand sich auch ein Besuch im Bundestag. Josef Rief traf die Besucher abends zu einer Diskussion, bei der vor allem Themen wie Rente, Migration und der Ukraine-Krieg angesprochen wurden.
Realschule Bad Wurzach in Berlin
Bereits in der vergangenen Woche besuchten Schülerinnen und Schüler der Realschule Bad Wurzach Josef Rief in Berlin. Er diskutierte mit den Besuchern über aktuelle Themen und zeigte Ihnen die Gebäude des Bundestages.
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 22. September
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
75 Jahre Deutscher Bauernverband
Heute Festveranstaltung zum 75. Jubiläum des Deutschen Bauernverbandes in Berlin. Herzlichen Glückwunsch!
Frühstück im Bundestag in Kooperation mit Boehringer-Ingelheim
Diskussion mit der Geschäftsführung von Boehringer Ingelheim Deutschland unter der Leitung von Frau Dr. Sabine Nikolaus über die innovative Pharmaindustrie in Deutschland. Für den Erhalt des Pharmastandorts Deutschland hat auch die Politik noch viel zu tun. Denn es wurde deutlich, dass heute schon Investitionsentscheidungen in der Branche überwiegend nicht für Deutschland, sondern fürs Ausland ausfallen. Auch schaffe es Deutschland bei der Generierung der für die Forschung wichtigen Daten kaum, mit anderen Ländern mitzuhalten.
Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg zum Gespräch in Berlin
Haushälter und Sozialpolitiker der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg diskutierten heute mit Vorständen der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg über die Haushaltskürzungen der Ampel im Sozialbereich. Die Liga ist der Spitzenverband des Landes, dem unter anderem auch Diakonie, Caritas, AWO und das Rote Kreuz angehören. Im Ergebnis war man sich einig, dass der Haushaltsentwurf, wie in die Bundesregierung vorgelegt hat, beträchtliche negative Folgen nach sich ziehen würden und am falschen Ende gespart werde. Auf dem Foto v.l.n.r.: MdB Yannick Bury, Dr. John Litau, Dr. Marco Lang, MdB Kai Whittaker, Beatrix Vogt-Wuchter, MdB Marc Biadacz und Josef Rief
Sommerfest CDU Riedlingen
Sehr schönes Sommerfest bei den Freunden der CDU Riedlingen mit dabei auch Altlandrat Dr. Wilfried Steuer.
Seniorennachmittag Gemeindezentrum Zur Heiligsten Dreifaltigkeit in Biberach
