Josef Rief sprach am Donnerstag als Haushälter seiner Fraktion für das Bundesgesundheitsministerium über dessen Einzelplan und betonte dabei die Ausrichtung auf die Herausforderungen bei Pflege und Internationaler Gesundheit sowie besonders bei der Gesundheitsversorgung in ländlichen Gebieten. „Wir kennen das aus unseren Wahlkreisen: Geht ein Landarzt in Rente, ist es oft schwer einen Nachfolger zu finden. Hier helfen wir als Bund jetzt mit, dass an Universitäten mehr Ärztinnen und Ärzte mit dem Fokus auf die landärztliche Versorgung ausgebildet werden. Mit den zusätzlichen Mitteln können sich jetzt noch weitere Universitäten für das Programm bewerben. Insgesamt stellen wir bis 2023 36,5 Mio. Euro dafür bereit“, sagte Josef Rief bei seiner Rede.
Der Bundehaushalt, der in dieser Woche beschlossen wird, steigt im kommenden Jahr auf 362 Milliarden Euro an und dies ohne neue Schulden. Gleichzeitig liegen die Investitionen auf Rekordniveau.
Josef Rief wies darauf hin, dass ein ausgeglichener Haushalt eines der soliden Markenzeichen dieser Koalition sei und das nachfolgende Generationen auch Handlungsspielräume für die Herausforderungen der Zukunft bräuchten, weswegen es unverständlich sei, warum einige Parteien in dieser Woche wieder nach neuen Schulden riefen. Jetzt komme es darauf an, dass die Mittel bei den Menschen in Stadt und Land schnell und spürbar ankämen.
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Reden
Bundestagsreden von Josef Rief
Josef Rief redet zu Rückzahlung Griechenlands
Griechenland kann sich immer besser am Kapitalmarkt refinanzieren. Zu Jahresbeginn musste das Land für 10-jährige Kredite noch 4,3 % Zinsen zahlen. In dieser Woche waren die Zinsen auf unter 1 % gefallen. Josef Rief betonte in seiner Rede, dass sowohl die Hilfen als auch die Reformanstrengungen jetzt Ergebnisse zeigten. Die Politik sei richtig gewesen, Kredite mit Auflagen zu verbinden. Es sei darum geboten, es Griechenland zu ermöglichen, vorzeitig teure Schulden beim Internationalen Währungsfonds zu tilgen. Es sei in deutschem Interesse, wenn der Euroraum prosperiere und der Europäische Binnenmarkt weiter gut funktioniere. Darum sei es auch in deutschem Interesse, wenn es in Griechenland wieder bergauf gehe.
Josef Rief redet zum Gesundheitsetat
Als Berichterstatter seiner Fraktion für den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief in der Debatte zum Einzelplan von Minister Jens Spahn, dass der Haushalt zwar nicht der größte im Gesamthaushalt sei, dennoch über das Setzen von Rahmenbedingungen für die Kranken– und die Pflegeversicherung von großer Bedeutung sei. Rief lobte den Gesundheitsminister, der in einem schwierigen Gelände etwas zum Besseren bewege. Für eine ortsnahe Gesundheitsvorsorge sei die Kooperation mit Universitäten wichtig, die Landärzte ausbilden, wofür der Bund in den kommenden vier Jahren 22,5 Mio. Euro ausgeben wird. Insgesamt sei der Gesundheitshaushalt ein Beleg für die zukunftsorientierte Politik der Regierungskoalition und der sie tragenden Parteien.
Bundestag debattiert Haushalt
Josef Rief sprach gleich zweimal am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Morgens vertrat er als Berichterstatter der Unionsfraktion für den Gesundheitshaushalt das Beratungsergebnis des Haushaltsausschusses, der eine Erhöhung der Mittel für Gesundheit in Höhe von knapp 32 Mio. Euro gegenüber dem Regierungsentwurf des Haushaltsplans für 2019 vorsieht. Am Nachmittag sprach Rief zur Familienpolitik und stellte die Verbesserungen heraus, die die Koalition bereits für Familien beschlossen hat, wie das Baukindergeld, die Kindergelderhöhung und die Erhöhung der Grundfreibeträge für Erwachsene und Kinder.
Haushaltentwurf für 2019 eingebracht. Rief spricht zum Gesundheitshaushalt
Als Verantwortlicher der Unionsfraktionen im Haushaltsausschuss für den Gesundheitshaushalt sprach Josef Rief am Freitag zum vorgelegten Entwurf. Zu Beginn bedankte er sich bei Bundeskanzlerin Merkel und Bundestagspräsident Schäuble für ihre klaren Worte in der aktuellen Diskussion um die Vorkommnisse in Chemnitz. Des Weiteren nahm er Bezug auf die Seelennot der Menschen, die in Teilen der Gesellschaft für Unzufriedenheit sorge, wie es ein Pfarrer aus seiner Heimat sagt. Rief machte darauf aufmerksam, dass in Hamburg Kinder demonstrierten um auf die übermäßige Handynutzung ihrer Eltern aufmerksam zu machen und mehr Zeit für sich einzufordern.
Josef Rief redet zum Gesundheitshaushalt
In der Haushaltswoche des Bundestages zeigte Josef Rief als Berichterstatter seiner Fraktion für den Haushalt des Gesundheitsministeriums die Schwerpunkte und Zukunftsorientierung des Gesundheitshaushaltes auf. Auch bedankte er sich bei Gesundheitsminister Jens Spahn, dass er die gesundheitliche Versorgung der ländlichen Räume ganz oben auf seiner Agenda hat. Dabei ist Rief besonders wichtig, dass die Verbesserungen bei der Hausarztversorgung und die Abdeckung mit Apotheken auf dem Lande, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, bald umgesetzt werden. Des Weiteren betonte Rief die Verantwortung für die Pflege. Es sei sehr richtig mit 2 Millionen Euro die Pflegekampagne wieder zu beleben, mit der für die Pflegeausbildung geworben und das Ansehen des Pflegeberufs verbessert werden solle, was dringend notwendig sei. Rief lobte auch die Verstärkung des internationalen Engagements des Bundesministeriums. Die Ebola-Krise habe gezeigt, dass wir hier Verbesserungen brauchen. Die Mehrausgaben von fast 23 Mio. Euro für die Weltgesundheitsorganisation seien daher auch sehr wichtig für Deutschland und Europa, denn Krankheiten machten nicht an Ländergrenzen halt. Gerade aktuell gebe es wieder einen lokalen Ausbruch von Ebola.
Plenarrede Aktuelle Stunde Schwimmenlernen
Heute sprach Josef Rief im Bundestag in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Linken zum Thema „Kindern das Schwimmenlernen ermöglichen“. Rief plädierte dafür, dass allen Kindern in Deutschland die Möglichkeit von Schwimmunterricht gegeben sein sollte. Er wies darauf hin, dass der Bund allein in den letzten 2 Jahren 47 Millionen Euro für die Sanierung oder den Ersatzneubau von Schwimmbädern bereitgestellt hatte. Die Städte Laupheim und Bad Wurzach profitieren von diesem Programm.
Haushaltrede
In seiner Haushaltsrede sprach Josef Rief über die besonderen Investitionen im Bauhaushalt des Bundes. Neben 1,5 Milliarden für den Sozialen Wohnungsbau gibt es mehrere Programme, die direkt bei den Städten und Gemeinden sowie den Privathaushalten ankommen. Rief forderte erneut ein Baukindergeld um es Familien mit Kindern zu ermöglichen, selbst genutzten Wohnraum zu schaffen.
Familiendebatte im Bundestag
In der familienpolitischen Debatte wurde über die weitere Verwendung der Mittel für das Betreuungsgeld diskutiert. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Juli fehlt die Zuständigkeit des Bundes für ein Betreuungsgeld in Höhe von 150 Euro. Zuständig wären die Länder. Josef Rief machte sich dafür stark, dass die Gelder weiterhin den Familien zugute kommen sollen. So kann sich Rief vorstellen, den Bundesländern Mittel für ein Fortsetzen des Betreuungsgeldes zweckgebunden zur Verfügung zu stellen. Weiterhin setzt sich Rief für ein familienfreundliches Umfeld ein, damit junge Menschen heutzutage nicht nur über ein oder zwei Kinder nachdenken, sondern sich auch ein Leben mit drei oder mehr Kindern gut vorstellen können.
Haushaltsdebatte
In seiner Rede in der Haushaltswoche des Bundestages betonte Josef Rief als Berichterstatter für Bau im Einzelplan des Ministeriums für Umwelt Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit die besondere Bedeutung der Städtebauförderung für die Kommunen vor Ort, für die der Bund im Jahr 2016 73,5 Millionen Euro mehr ausgibt. Des Weiteren kritisierte Rief die schlechte Haushaltspolitik der grün-roten Landesregierung in Baden Württemberg, die trotz guter Einnahmesituation und geringen Zinsniveaus 2013 Schuldenkönig der Bundesländer war und bis heute noch immer über 700 Millionen Euro an Neuverschuldung im Landeshaushalt stehen. Das will die CDU mit einem Wahlsieg 2016 ändern und auch hier die Schwarze Null schaffen, wie im Bund.