Wir feiern heute den 29. Tag der Deutschen Einheit. Es war nicht nur die Gunst der Stunde. Es waren der Mut der Menschen, verantwortungsvolle Politik und ebensolche Politikerinnen und Politiker auf allen Seiten, die uns dieses Fest heute ermöglichen. Mit großer Dankbarkeit blicken wir auf die damaligen Ereignisse und den Mauerfall vor fast 30 Jahren zurück. Allen einen schönen Feiertag!
Foto: Blick vom Paul-Löbe-Haus auf das herbstlich bunt umrahmte Kanzleramt.
Allgemein
Extra-Runde im Deutschen Bundestag
Einen Tag nach dem Berlin-Marathon kamen die erfolgreichen Läuferinnen und Läufer aus dem Wahlkreis und ihre mitgereisten Fans noch zu einem Einkehrschwung in den Bundestag. Fürs Foto gab es einen kurzen Stopp auf der Brücke im Paul-Löbe-Haus. Großen Respekt vor dieser Leistung und Dank an Regina Baier für die Organisation!
Innenansichten von Deutschlands höchstem Gericht
Mit der Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besuchte Josef Rief das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Abgeordneten erhielten einen umfassenden Einblick, so auch in den Beratungssaal, und führten interessante Gespräche mit dem Gerichtspräsidenten Prof. Dr. Dres. h.c. Andreas Voßkuhle.
Josef Rief – 10 Jahre im Bundestag
In dieser Sitzungswoche feierte Josef Rief gemeinsam mit Kollegen aus der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, die ebenfalls 2009 erstmalig in den Bundestag gewählt wurden, ihre 10 jährige Zugehörigkeit zum Parlament. Es sei eine große Ehre, die Wählerinnen und Wähler so lange im Parlament vertreten zu dürfen, sagten einhellig die allesamt direkt gewählten Abgeordneten. Die durchschnittliche Parlamentszugehörigkeit betrage derzeit ca. zwei Legislaturperioden, also acht Jahre.
Die Parlamentarier blicken dabei auf eine erfolgreiche Regierungszeit zurück, in der der Bundestag in 193 Sitzungswochen und 613 Sitzungen 1238 Gesetze verabschiedete. Das Volumen des Bundeshaushalts stieg in der Zeit von 282,6 Milliarden Euro auf 356,9 Milliarden Euro in 2019. Nie Neuverschuldung sank von 18,9 Milliarden Euro in 2009 auf Null in 2014. Seit dem kommt der Bundeshaushalt ohne neue Schulden aus. Auf dem Foto v.l.n.r.: Alois Gerig, Roderich Kiesewetter, Steffen Bilger, Josef Rief, Karin Maag, Dr. Stefan Kaufmann, Armin Schuster und Lothar Riebsamen
THW trifft MdB am Bundestag
Zu seiner jährlichen Aktion „THW trifft MdB“ war das THW auch in diesem Jahr mit einem eigenen Zelt vor den Gebäuden des Bundestages präsent. Josef Rief freute sich besonders mit Matthias Gretzinger (r.) vom THW Biberach auch Vertreter aus seinem Wahlkreis zu treffen.
Tag der Heimat in Biberach
Am Mahnmal für die Vertriebenen auf der Biberacher Schillerhöhe wurde dem 70jährigen Jubiläum der Vertreibung aus Osteuropa gedacht. Einige Teilnehmer der Veranstaltung waren in traditionellen schlesischen und siebenbürger Trachten und Bergmannsuniformen gekleidet.
CDU Landesgruppe Klausurtagung
Die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg traf sich zu ihrer diesjährigen Klausurtagung in Heilbronn. Neben der Diskussion der anstehenden politischen Themen der nächsten Zeit, stand auch ein Besuch der Bundesgartenschau auf dem Programm.
Terminhinweis: 18. September Sprechstunde von Josef Rief
Am 18. September findet von 12.30 Uhr – 14.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde von Josef Rief im Wahlkreisbüro im Braithweg 27 in Biberach statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Josef Rief redet zum Gesundheitsetat
Als Berichterstatter seiner Fraktion für den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief in der Debatte zum Einzelplan von Minister Jens Spahn, dass der Haushalt zwar nicht der größte im Gesamthaushalt sei, dennoch über das Setzen von Rahmenbedingungen für die Kranken– und die Pflegeversicherung von großer Bedeutung sei. Rief lobte den Gesundheitsminister, der in einem schwierigen Gelände etwas zum Besseren bewege. Für eine ortsnahe Gesundheitsvorsorge sei die Kooperation mit Universitäten wichtig, die Landärzte ausbilden, wofür der Bund in den kommenden vier Jahren 22,5 Mio. Euro ausgeben wird. Insgesamt sei der Gesundheitshaushalt ein Beleg für die zukunftsorientierte Politik der Regierungskoalition und der sie tragenden Parteien.
Torspielertag ProKa Torwartakademie Neufra
Zum Torspielertag am Wochenende schaute Josef Rief bei der Torwartakademie Prokeeper Oberschwaben in Neufra vorbei. Hier im Gespräch mit Hubert Deutsch. Josef Rief zeigte sich begeistert, was Hubert und Thomas Deutsch hier aufgebaut haben.