Zum 30. Jubiläum des Mauerfalls gehört unmittelbar auch die Grenzöffnung in Ungarn 1989, durch die für viele eine Flucht aus der DDR erst möglich wurde. Auch durch diesen Exodus erhöhte sich der Druck auf das SED-Regime im Herbst ’89. Josef Rief besuchte in diesen Tagen mit seinem aktuellen Praktikanten Paul Martin die Ungarische Botschaft in Berlin und sprach mit Botschafter Péter Györkös.
Allgemein
Haushaltsberatungen in dieser Woche
Der Haushaltsausschuss ist derzeit in der heißen Phase der Beratungen für den Bundeshaushalt 2020. In dieser Woche wurden in langen Sitzungen etwa die Einzelpläne des Bundesverteidigungsministeriums, des Familienministerium, des Forschungsministeriums sowie des Entwicklungshilfeministeriums beraten. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war bei der Beratung zum Wehretat anwesend.
In der kommenden Woche werden mit der Bereinigungssitzung die Ausschussberatungen abgeschlossen. Das Bundestagsplenum wird dann in einer Haushaltswoche Ende des Monats über die Vorschläge debattieren und abstimmen. Der Union ist es dabei wichtig, trotz ambitionierter Investitionen in die Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen.
Nach den Beratungen sprach Rief mit der Bundesverteidigungsministerin in der Landesvertretung des Saarlands
Platz 1 beim Postfest
Landesblasorchester spielt in Uttenweiler
41. Filmfestspiele Biberach
Fleckviehtag in Bad Waldsee
Josef Rief besucht Marmix
In diesem Monat besuchte Josef Rief die Firma Marmix in Unterwachingen, einem der deutschen Marktführer in der Herstellung von Futtermischwagen. Josef Rief zeigte sich beeindruckt von dem mittelständischen Unternehmen, das von Vater Franz Aßfalg und Sohn Bastian Aßfalg geführt wird.
CDU-Kreisvorstandssitzung in Ringschnait
Griechische Delegation zu Gast in Berlin
Als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-griechischen Parlamentariergruppe begrüßte Josef Rief eine hochrangige Delegation aus Griechenland. Diese kam auf Einladung der Bundesrepublik nach Deutschland und traf im Rahmen des Gästeprogramms die deutschen Parlamentarier zum Gespräch über Duale Berufsausbildung und Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit.