Allgemein

In Berlin waren am Dienstag Landwirte zur größten Bauerndemo seit Jahrzehnten zusammengekommen. Sie kämpfen damit für ihre Anliegen und werben bei den Verbrauchern um Vertrauen. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner stellte sich den Fragen der Bauern, die aus dem ganzen Bundesgebiet mit ihren Schleppern angereist waren. Josef Rief traf auf der Demo eine Gruppe von Landwirten aus dem Kreis Biberach zunächst unter der Biberacher Kreisflagge, die in der Nähe des Brandenburger Tors wehte, und später noch im Bundestag.

An diesem Montag begehen wir den Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Weltweit werden täglich 137 Frauen von ihren Ehemännern, Lebensgefährten oder Ex-Partnern umgebracht. Am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen dürfen wir unseren Blick aber nicht nur auf andere Länder richten. Auch bei uns in Deutschland ist die Situation erschreckend. Nach der letzten Studie des BKA wurde in Deutschland an jedem dritten Tag eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Zu den Tötungsdelikten kommen Körperverletzungen, Vergewaltigungen und sexuelle Nötigungen. Die Zahlen sind seit Jahren bestürzend hoch. Daher ist es richtig, dass der Bund jetzt die Bundesländer mit 30 Mio. Euro beim Ausbau der Frauenhausplätze unterstützt und auch das deutschlandweite Hilfetelefon ‚Gewalt gegen Frauen‘ eingerichtet hat und finanziert. Die Mitarbeiter beraten anonym rund um die Uhr unter der kostenlosen Rufnummer 08000 116 016.

Bereits am Montag war der CSU-Sozialexperte Max Straubinger beim CDU- und CDA-Kreisverband Biberach in Ochsenhausen zu Gast. Josef Rief hatte seinen bayerischen Bundestagskollegen eingeladen, der dem Bundestag seit 1994 angehört und ein ausgewiesener Experte für Themen wie Rente, Arbeitsmarkt und Soziales im Bundestag ist. In der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern, die ins Hotel Mohren gekommen waren, erläuterte Straubinger die sozialpolitischen Verbesserungen, die in den vergangenen Jahren durch die unionsgeführte Bundesregierung umgesetzt wurden und welche Herausforderungen vor uns liegen.

In Winterstettenstadt diskutierte Josef Rief in dieser Woche beim Obst- und Gartenbauverein Schweinhausen bei einer Podiumsdiskussion über Artenschutz. Auf dem Podium fanden sich Vertreter aus Politik, Landwirtschaft und den Umweltverbänden. Josef Rief betonte in seinem Impulsreferat, dass die aktuelle politische Diskussion versachlicht werden müsse und bisherige Forschungsergebnisse gerade im Bereich Insektenpopulationen noch wenig aufschlussreich seien. Die Landwirtschaft trage heute schon zu mehr Naturschutz bei. Insgesamt gesehen habe die Bundespolitik mit dem aktuellen Insektenschutzprogramm die Grundlage für einen weiter verbesserten Insektenschutz eingeleitet. Dies könne aber niemals gegen die Bewirtschafter geschehen, seien es Obstbaufachleute, Gartenbesitzer oder Bauern. Mehr lesen

Der ehemalige Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer hat in Berlin sein Buch mit dem Titel „Selbstversöhnung – Gegen die Spaltung Deutschlands“ vorgestellt, in dem er auf Risse aufmerksam mach, die sich in unserer Gesellschaft zeigen. Er tritt für die gemeinsamen Werte wie Solidarität, Religionsfreiheit, Patriotismus, Verteidigungsbereitschaft, Familie, Nation (nicht Nationalismus) und die Menschenrechte ein und verweist auf wirtschaftlichen und politischen Erfolge Deutschlands. Singhammer wirbt für Vertrauen in die Zukunft des kulturellen Erbes Deutschlands und Europas und deren Zukunftsfähigkeit in einer sich wandelnden Welt. Anmerkungen zum Buch gab es unter anderem von Bundesentwicklungshilfeminister Dr. Gerd Müller, dem ehemaligen Vizepräsidenten des Landtags von Brandenburg Dieter Dombrowski und der plant for the Planet-Aktivistin Malina Aniol.

Am Rande des feierlichen Gelöbnisses am Mittwoch traf Josef Rief auch den Rekruten Aaron Wiltsche aus Kißlegg aus seinem Wahlkreis, der gerade sein Gelöbnis abgelegt hatte. Auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude beteiligte er sich dann an der Aktion der „Gelben Bänder der Verbundenheit“, wo Abgeordnete gemeinsam mit dem Bundeswehrverband Grüße an die rund 3000 Soldatinnen und Soldaten senden, die sich derzeit im Auslandseinsatz befinden. Unser besonderer Dank gilt diesen Frauen und Männern, die sich unter hohem persönlichen Risiko und getrennt von Freunden und Familie für unser Land einsetzen. Auf dem Foto mit (v.l.n.r.) Landesvorsitzender Ost Uwe Köpsel, Stv. Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbands Hauptmann Andreas Steinmetz sowie Roderich Kiesewetter MdB

Junge Rekrutinnen und Rekrutinnen der Bundeswehr leisten heute vor dem Bundestag am Gründungstag der Bundeswehr ihr Gelöbnis ab. Das zeigt die Verbundenheit der Bundeswehr als Parlamentsarmee mit dem Parlament.