Scheene Schütza dahoim mit vielen Erinnerungen an die vergangenen Jahre und Vorfreude auf 2021!
Allgemein
Treffen mit Katrin Albsteiger beim Regionalverband Donau-Iller
Hauptpunkte der Verbandsversammlung waren -neben der Feststellung des Jahresabschlusses- die Gesamtfortschreibung des Regionalplanes, darunter Regio/S-Bahn und das Radwegekonzept. Am Rand der der Veranstaltung konnte ich ein paar Worte mit meiner früheren Abgeordnetenkollegin Katrin Albsteiger wechseln, die seit diesem Frühjahr Oberbürgermeisterin der Nachbarstadt Neu-Ulm ist. Herzliche Gratulation dazu!
Josef Rief spricht im Bundestag zum 2. Nachtragshaushalt
In seiner Rede in der heutigen Debatte zum zweiten Nachtragshaushalt betonte Josef Rief, wie wichtig es sei, jetzt die Wirtschaft wieder anzukurbeln, weshalb die Mehrausgaben gerechtfertigt seien. Nach der Krise müsse aber der Haushalt wieder konsolidiert werden. Er wies auf die gestiegenen Gesundheitsausgaben zur Pandemiebekämpfung hin. Die Mehrwertsteuersenkung sorge dafür, dass jeder schon beim täglichen Einkauf von diesem Konjunkturpaket profitieren kann. Die Senkung der EEG-Umlage stabilisiere die Energiekosten. Die Kommunen werden unterstützt. Investitionen von 50 Milliarden Euro gingen in Forschung und Entwicklung auf zukunftsfähigen Feldern wie Künstliche Intelligenz, Klimatechnologien, Wasserstoffstrategie und E-Mobilität. Durch den zweiten Nachtragshaushalt steigen die Ausgaben des Bundes in diesem Jahr auf bis zu 509 Milliarden Euro.
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30 Jahre Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
Am 1. Juli 2020 jährt sich das Jubiläum zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zum 30. Male. Sie bildete die Innenausstattung der staatlichen Vereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990. Auf diesem Fundament ist das vereinigte Deutschland errichtet. Sie brachte die schnelle Einführung der DM in der DDR, abgesichert durch eine weitgehende Übertragung der sozialstaatlichen Strukturen der Bundesrepublik Deutschland auf die DDR. Die Entwicklung nach der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion war für viele Menschen in den neuen Ländern aber auch nicht einfach. Die Einführung der neuen Union bedeutete für viele Menschen eine dramatische Umstellung ihrer Lebensumstände. Diese Übernahme der westdeutschen Sozialleistungen hat dazu beigetragen, die Probleme abzufedern, die mit der Transformation der DDR-Wirtschaft zu einer wettbewerbsfähigen Marktwirtschaft einhergingen.
Auf dem Foto: Josef Rief im Gespräch mit Sabine Bergmann-Pohl, der früheren Präsidentin der frei gewählten Volkskammer der DDR, bei einer Ausstellung im Bundestag kurz vor Corona.
Glückwunsch Honor Funk!
Bei strahlendem Sonnenschein auf der Terrasse konnten wir Honor Funk zu seinem 90. Geburtstag gratulieren. Honor Funk hat sich hervorragend für die CDU und die Menschen in unserer Region eingesetzt – nicht nur als Bundestags- und später als Europaabgeordneter. Herzlichen Glückwunsch!
Auf dem Foto (v.l.n.r.): Reinhold Besenfelder, Josef Rief, Bürgermeister Andreas Denzel, Honor Funk und Thomas Dörflinger
Herzlichen Glückwunsch CDU! #75JahreCDU
Josef Rief besucht Polizeirevier in Biberach – Sicherheitskräften den Rücken stärken
Biberach. Über die gegenwärtige Situation bei der Polizei in Biberach informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Rief bei Polizeirat Stefan Prießner (Leiter Polizeirevier Biberach) und dem 1. Polizeihauptkommissar Roland Ogger (Leiter Führungsgruppe Polizeirevier Biberach). Zwar sei die Lage in Biberach nicht mit Großstädten zu vergleichen, doch auch hier merke man eine Zunahme an Aggressivität und Respektlosigkeit gegenüber Polizei und Rettungsdiensten.
Der Abgeordnete dankte den Polizistinnen und Polizisten für ihre anspruchsvolle Arbeit. Obwohl auch bei der Polizeidienststelle in Biberach große personelle Lücken nicht schnell geschlossen werden können, sorge die Präsenz der Polizei vor Ort in der Bevölkerung für ein hohes Maß an Sicherheit.
„Wir müssen alles tun, um den Sicherheitskräften den Rücken zu stärken“, so der Appel des CDU-Abgeordneten nach seinem Besuch.
Auf dem Foto (v.l.n.r.): Josef Rief, Stefan Prießner und Roland Ogger
Rechnungsprüfungsausschuss macht Weg frei für Neuausrichtung des Zweckvermögens bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank
Josef Rief (CDU): „Durchbruch bei Innovationsförderung in der Landwirtschaft gelungen!“
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief, zuständig für Landwirtschaft im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages, erläutert den erzielten Beschluss zum so genannten Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank.
„Wir haben nun den Weg frei gemacht, um das Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank von mehr als 100 Mio. Euro neu auszurichten. In der geplanten Förderung der Gründung von StartUps und der Markteinführung kann ein wichtiger Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der deutschen Agrarwirtschaft geleistet werden, indem das große innovative Potenzial sich jetzt entfalten kann und die vielen Ideen Verwirklichungschancen bekommen. Mehr lesen
Tourismus- und Bus-Demo in Berlin
Bei der Demonstration der Tourismusbranche und der Busunternehmen machten die Teilnehmer auf ihre schwierige Situation in der Corona-Krise aufmerksam. Josef Rief sprach mit Teilnehmern und freute sich, auch auf Unternehmen aus der Region zu treffen. Die Regierungskoalition sieht vor, neben den Sofort-Hilfen, Krediten und Bürgschaften für alle Unternehmen im geplanten Konjunkturpaket noch einmal besonders die Unternehmen zu unterstützen, die so stark an der Corona-Pandemie leiden wie die Reisebranche.
Ochsenhausen erhält weitere rund 3,5 Mio. Euro für Breitbandausbau
Josef Rief (CDU) freut sich über Bundesförderung für die Region
Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Ochsenhausen nach einem Zuschlag aus dem Betreibermodell Gewerbe von einer Mio. Euro im Mai, jetzt eine Summe von 3,5 Mio. Euro zur Schließung weißer Flecken bei der Breitbandversorgung erhält.
„Mit diesen rund 3,5 Mio. Euro Fördermitteln kann der Ausbau in Ochsenhausen jetzt richtig durchstarten. Bei einer Förderquote von 50 Prozent werden also insgesamt ca. 6,9 Mio. Euro investiert. Mehr lesen