Bei seinem Besuch in Kanzach sprach Josef Rief mit Bürgermeister Klaus-Schultheiß über die Herausforderungen für die Gemeinde in der aktuellen Pandemiesituation und in der Zukunft.
Die Bundesregierung hat im Rahmen der Corona-Hilfen auch Unterstützung für Kommunen auf den Weg gebracht etwa beim Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen und der Übernahme von Kosten für wohnen und heizen bei ALGII-Empfängern.
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte in Kirchdorf die gute Nachricht überbringen, dass die Gemeinde vom Bund 3,68 Mio. Euro für den Breitbandausbau erhält. Aus dem Bundesprogramm zur Breitbandversorgung „Weißer Flecken“ können viele Projekte in Städten und Gemeinden im Kreis Biberach gefördert werden, so auch in Kirchdorf, das bei einer Förderquote von 50 Prozent jetzt über 7,3 Mio. Euro investieren kann.
„Nicht zuletzt durch Corona wissen wir, wie wichtig eine gute Breitbandversorgung ist. Auf allen Ebenen ziehen wir an einem Strang, um den Breitbandausbau weiter voranzubringen. Die Bürgermeister sagen mir immer, wie wichtig die Zuschüsse aus Berlin sind, um auch die vielen Ortsteile Mehr lesen
In Mittelbiberach wurde Josef Rief von den anwesenden CDU-Mitgliedern des Wahlkreises Biberach erneut zum Kandidaten der CDU für die Bundestagswahl nominiert, die im September 2021 stattfinden soll. Der CDU-Bezirksvorsitzenden und Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiss leitete die Sitzung, in der Rief über 98 Prozent der Stimmen erhielt und so gestärkt in den kommenden Wahlkampf gehen kann. Josef Rief bedankte sich für das große Vertrauen und das ausgezeichnete Ergebnis. (Fotos: Oliver Hoffmann)
Interessante Unterstützung von bis zu 100.000 Euro mit bis zu 90 Prozent Förderung, Bewerbungsfrist 1.11.2020, Mittelvergabe bis 31.12.2020
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ruft Verbände und Vereine in seinem Wahlkreis auf, sich am Förderprogramm „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ der kürzlich vom Bund ins Leben gerufenen Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) zu beteiligen.
Mit dem Förderprogramm unterstützt die DSEE gemeinnützige Organisationen, Engagement und Ehrenamt während der Corona-Krise. Gemeinnützige Organisationen, also beispielsweise gemeinnützige eingetragene Vereine, können einen Antrag zu folgenden drei Schwerpunkt-Themen stellen: Innovation und Digitalisierung in der Zivilgesellschaft, Nachwuchsgewinnung, sowie Struktur- und Innovationsstärkung in strukturschwachen ländlichen Räumen. Pro Themenschwerpunkt kann ein Antrag eingereicht werden. Die Höhe der Förderung von Einzelprojekten kann bis zu 100.000 Euro betragen. Die Anträge müssen bis spätestens 1. November 2020 gestellt sein und die beantragten Mittel müssen noch in diesem Jahr ausgegeben werden. Mehr lesen
Herzlichen Glückwunsch an Raimund Haser zu seiner erneuten Nominierung als Landtagskandidat der CDU im Wahlkreis Wangen-Illertal. Glückwunsch auch an seine Zweitkandidatin Silke Reitsam-Surbeck. Wie immer überzeugend und mit viel Zwischenapplaus: Die Rede unserer Spitzenkandidaten Dr. Susanne Eisenmann.
Mit dem Wasserstoffbeauftragten der Bundesregierung, Dr. Stefan Kaufmann, besuchte Josef Rief die Firma Feinguss Blank in Riedlingen, um sich über Wasserstoff-Potenziale bei der Elektromobilität zu informieren. Das Unternehmen fertigt viele Bauteile für die Automobilindustrie und verfolgt die Entwicklung des Einsatzes von Wasserstoff in diesem Bereich. Rief und Kaufmann betonten die Technologieoffenheit, welche die Berliner Koalition und die Bundesregierung bei der Mobilität verfolgten. Nicht überall werde es möglich sein, nur batteriebetriebene Lösungen zu nutzen, sondern Wasserstoff wird eine gewichtige Rolle spielen. Die Bundesregierung investiert über ihre aktuelle Wasserstoffstrategie ca. 7 Milliarden Euro in dieser Technologie.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch über 220 von insgesamt 600 Mio. Euro des Bundesförderprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur entschieden. In Verhandlungen ist es gelungen, die Mittel wegen der vielen Anträge um 10 Prozent zu erhöhen. Im Landkreis Biberach ist Bad Schussenried mit der Sanierung der Sporthalle unter den ausgewählten Projekten und erhält eine Förderung von 3 Mio. Euro.
Der Biberacher Wahlkreisabgeordnete Josef Rief, der als damals 2015 zuständiger Berichterstatter für das Bundesbauministerium als einer der Väter des Programmes gilt, erklärte dazu:
„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, jetzt sofort nach der Sommerpause schon die erste Tranche der 600 Mio. Euro, die wir im Konjunkturpaket für die Sanierung kommunaler Einrichtungen vorgesehen haben, den Kommunen zur Verfügung zu stellen. Mehr lesen
Bei der Klausurtagung der Fraktions-Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin diskutierten die Abgeordneten unter anderem über Familienrecht, die Reform des Jugendmedienschutzes und ein Führungspositionen-Gesetz.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Es ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern für ihre Austauschzeit eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite stellt.
Im Wahlkreis Biberach ist die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. zuständig, die in einer Online-Informationsveranstaltung am 09. September 2020 um 17:30 Uhr alle Fragen rund um das Thema PPP klärt. Die Veranstaltung ist kostenfrei, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung unter folgendem Link: https://www.experiment-ev.de/online-infoveranstaltungen
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte die gute Nachricht übermitteln, dass die Gemeinde Hochdorf 1,065 Mio. Euro und die Gemeinde Steinhausen an der Rottum 4,18 Mio. Euro. Breitbandfördermittel vom Bund erhält. Die Mittel stammen aus dem Programm zur Beseitigung „Weißer Flecken“ in der Breitbandversorgung, wovon gerade der ländliche Raum profitiert.
„Bei Förderquoten von 50 und 60 Prozent können jetzt insgesamt über 10 Mio. Euro in den beiden Gemeinden investiert werden. Wir sind in der Region mit dem Bundesprogramm sehr erfolgreich. Schon mehrere Gemeinden haben bereits Förderbescheide erhalten. Die Bürgermeister sagen mir immer, wie wichtig die Summen sind, um auch die vielen Ortsteile und Weiler anzuschließen, was besonders kostspielig ist. Mehr lesen