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Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Zusage für fast 2,1 Mio. Euro Breitbandförderung des Bundes für die Gemeinde Maselheim. Mit dem Bundesprogramm zur Erschließung „Weißer Flecken“ investiert der Bund derzeit intensiv in die Fläche. Maselheim erhält eine Förderung von 50 Prozent und damit eine Summe von 2.081.045 Euro. vom Bund.
„Durch die enge Verzahnung, die wir zwischen Landes- und Bundesprogrammen vereinbart haben, kann damit der Breitbandausbau in den Gemeinden mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. So konnten wir Vorhaben im Wahlkreis Biberach bereits mit über 75 Mio. Euro Bundesgeldern unterstützen. Die Gemeinden benötigen die Mittel, um auch die vielen Weiler und Einzelgehöfte anzuschließen. Mehr lesen

Josef Rief nahm am Sonntag an den Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag in Biberach und seiner Heimatgemeinde Kirchberg an der Iller teil. Auf dem Foto: Am Gefallenendenkmal in Kirchberg

Gerade im Coronajahr 2020 ist es wichtig, mit der Aktion „Gelbe Bänder der Verbundenheit“ uns bei den vielen Bundeswehrsoldaten zu bedanken, die für uns im Ausland im Einsatz sind. Unser Dank gilt aber auch den vielen Soldatinnen und Soldaten, die bei der Bekämpfung der Pandemie, etwa bei der Logistik oder bei der Nachverfolgung in den Gesundheitsämtern aushelfen. Nach dem Foto kamen die Masken natürlich wieder rauf.

Gute Nachrichten für unsere Region. Kirchberg und Riedlingen erhalten 1,4 und 1,2 Mio. Euro Breitbandförderung von Bund. Josef Rief freut sich besonders über die Zusage über 1,425 Mio. Euro für seine Heimatgemeinde Kirchberg an der Iller. Rief, selbst jahrzehntelanger Gemeinderat in Kirchberg, konnte dem Bürgermeister die gute Nachricht aus Berlin überbringen. „Gemeindeverwaltung und Gemeinderat haben schon viele Jahre an der Verbesserung der Internetanbindung gearbeitet. Diese 1,4 Mio. Euro werden jetzt dabei helfen, die Situation weiter zu verbessern und auch die Weiler und Einzelgehöfte anzuschließen. Das ist die größte Einzelförderung, die wir in Kirchberg bisher von Bund und Land erhalten haben“, sagte Josef Rief.

Auch in Riedlingen ist die Freude groß über fast 1,2 Mio. Euro aus Berlin. Die Summe stammt aus dem Bundesprogramm zur Breitbandversorgung von Gewerbegebieten, mit dem der Bund gerade viele Städte und Gemeinden in der Region fördert. Obwohl der durchschnittliche Riedlinger Internetempfänger oberhalb der zuschussrelevanten Werte liegt, konnte durch den Schachzug, Gewerbegebiete anzumelden, dennoch erfolgreich am Förderprogramm teilgenommen werden. Mehr lesen

Derzeit finden im Haushaltsausschuss die Ressortberatungen zu den Einzelplänen der Ministerien statt. Am Donnerstag ging es um den Gesundheitshaushalt, für den Josef Rief verantwortliche ist. Dazu war auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den Haushaltsausschuss gekommen, um Rede und Antwort zu stehen. Coronabedingt war der Einzelplan des Gesundheitsministeriums für 2020 auf mehr als das 2,5 fache angewachsen. Auch der neue Einzelplanentwurf für 2021 beinhaltet noch große Coronalasten und hat ein Volumen von ca. 24,3 Milliarden Euro.

Anfang des Monats hatte Josef Rief das Backdorf Häussler in Heiligkreuztal besucht. Das Unternehmen ist für seine Holzbacköfen und Knetmaschinen bekannt, die es für private Haushalte und Bäckereien herstellt. Rief freute sich sehr, dass Rosemarie Häußler-Mayer, die die Geschicke des Familienunternehmens leitet, zum Gegenbesuch in den Bundestag gekommen ist.

Seit über 200 Jahren bestehen Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien, die sich auf die Ansiedlung schwäbischer Auswanderer im Südkaukasus ins Jahr 1817 zurückverfolgen lassen. Deutschland war 1991 auch das erste Land, das Georgiens Unabhängigkeit nach dem Zerfall der Sowjetunion anerkannte. Gründungsmitglied Josef Rief ist zuversichtlich, dass das Forum wertvolle Impulse geben kann und freut sich auf den Austausch. Durch die über 30jährige Städtepartnerschaft von Biberach mit dem georgischen Telawi gibt es sehr gute Verbindungen  zwischen der Region und Georgien.

Mit dem neugegründeten Forum soll die Verständigung zwischen den beiden Ländern auf wissenschaftlicher, kultureller und politischer Ebene angeregt sowie der Aufbau von Wirtschaftskontakten erleichtert werden.

Auf dem Foto: Josef Rief in Begleitung  seiner Praktikantin Hanna Wachter und dem georgischen Botschafter Prof. Dr. Levan Izoria

In Eberhardzell  traf sich auf dem Hofgut Hartnagel der Biogasverband mit Landwirten, um zu informieren und über das neue EEG zu diskutieren. Das Interesse an regenerativen Energien war groß.

Als weitere Integrationsbetriebe in dieser Woche besuchte Josef Rief die Dornahof Integrationsbetriebe gGmbH in Bad Buchau und Riedlingen. In Bad Buchau werden mit CNC-Präzisionstechnik Maschinenbauteile für namhafte Unternehmen in Deutschland hergestellt. Produziert werden die Teile im μm-Bereich mit Hilfe modernster Dreh-, Fräs- und Schleifzentren. In der Großküche des Unternehmens in Riedlingen bereiten täglich am Arbeitsmarkt benachteiligte Beschäftigte mit und ohne Behinderung bis zu vier verschiedene 2- bis 3-gängige Mittagmenüs frisch zu. Zum vielfältigen Angebot gehören die Verpflegung für Kantinen, Schulen und Kindergärten, aber auch ein Partyservice und das „Essen auf Rädern“. Auch hier diskutierte Rief die besonderen Herausforderungen der Pandemie für die Integrationsbetriebe.

Foto 1: (v.l.n.r.): Maximilian Pfarr (Geschäftsführer der Dornahof Integrationsbetriebe gGmbH in Bad Buchau), Josef Rief, Volker Braun (Vorstand der Dornahof Zentrale in Altshausen).

Foto 2: (v.l.n.r.): Volker Braun (Vorstand der Dornahof Zentrale in Altshausen), Chris-Ehwas Gutsch (Küchenleiter), Edwin Reber (Koch), Josef Rief

In dieser Woche besuchte Josef Rief Inklusionsunternehmen in seinem Wahlkreis. Am Mittwoch war er zu Gast bei der SES Gebäudeservice und Dienstleistung gGmbH in Biberach, einem der fünf größten Inklusionsunternehmen in Baden-Württemberg und eine Tochtergesellschaft der St. Elisabeth-Stiftung. Derzeit arbeiten hier ca. 125 Mitarbeiter – unter ihnen etwa die Hälfte mit Behinderungen. Das Leistungsangebot des Unternehmens umfasst einen Gebäudereinigungsservice und weitere hauswirtschaftliche Dienste, wie die Essensausgabe in Austeilküchen und eine Wäscherei. Mit der Geschäftsführung und dem Vorstand der St. Elisabeth-Stiftung sprach Josef Rief über die Herausforderungen für gemeinnützige Inklusionsunternehmen in der Coronapandemie.

(v.l.n.r.): Josef Rief, Monika Ohlinger (Geschäftsführung der SES Gebäudeservice und Dienstleistung gGmbH), Lena Kögel (Referentin für Projektentwicklung) und Matthias Ruf (Vorstand der St. Elisabeth-Stiftung).