Heute hat das Bundesfinanzministerium die Abrechnung des Bundeshaushalts für das schwierige Jahr 2020 bekannt gegeben. Demnach hat sich der Haushalt besser entwickelt als erwartet. Insgesamt hat der Bund mit 443,4 Milliarden Euro ca. 65 Milliarden Euro weniger ausgegeben als geplant. Die Steuereinnahmen entwickelten sich ebenfalls positiver als prognostiziert. So konnte der Bund auf 313 Milliarden Euro Einnahmen zurückgreifen. Erwartet worden waren rund 291 Milliarden Euro. Dem Entsprechend konnte die geplante Neuverschuldung des Bundes stark reduziert werden. Von den eingeplanten 217,8 Milliarden mussten nur 130,5 Milliarden Euro tatsächlich am Kapitalmarkt aufgenommen werden. Eine Einsparung von über 87 Milliarden Euro. Allerdings sind werden Milliardensummen der November und Dezemberhilfe erst jetzt im neuen Jahr ausbezahlt, die nicht mehr Mehr lesen
Allgemein
CDU-Kreisverband Biberach hilft bei Antragsstellung für Impfung im Kreis Biberach
Der CDU-Kreisvorsitzende und MdB Josef Rief freut sich über die baldige Inbetriebnahme des Impfzentrums in Ummendorf am 22. Januar! Nach und nach können damit alle Bürgerinnen und Bürger das Impfangebot annehmen. Seniorinnen und Senioren über 80 Jahre und Menschen, die einem hohen Risiko ausgesetzt sind, können sich zuerst impfen lassen. In Baden-Württemberg muss sich jeder telefonisch oder per E-Mail melden. „Besser wäre das bayerische Modell gewesen, in dem jeder Betagte über 80 Jahre mit einem Terminvorschlag angeschrieben wird. Ich verstehe nicht, dass sich Sozialminister Lucha (Grüne) für einen anderen Weg entschieden hat“, monierte MdB Josef Rief. Eine Umstellung sei noch immer möglich.
„Der Impfbeginn auch im Landkreis Biberach ist der Einstieg zur Eindämmung der Pandemie. Wenn alles organisatorisch gut läuft und die Impfbereitschaft hoch ist, dann werden wir Schritt für Schritt wieder ein „normales“ Leben führen können“, meint Thomas Dörflinger. Die Familien sollten zusammenhelfen, wenn manche ältere Schwierigkeiten bei der Terminvergabe haben, appelliert Raimund Haser MdL.
Der CDU-Kreisverband Biberach bietet für alle CDU Mitglieder und Interessierten über 80 Jahre, die Schwierigkeiten haben, sich einen Impf-Termin über das Internet oder Telefon zu vereinbaren, Unterstützung an. Dieser Service wird ab dem 19.01.2021 angeboten. Unter folgenden Telefonnummern können Sie sich melden, wenn Sie die Unterstützung des CDU-Kreisverbands Biberach benötigen:
07351-4448784 oder 07351-4448782 oder 0171-3614355
625.000 Euro Förderung für Laupheimer Museum zur Geschichte von Christen und Juden
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Fördernachricht über 625.000 Euro aus dem Kulturhaushalt des Bundes zur Förderung einer neuen Dauerausstellung des Laupheimer Museums zur Geschichte von Christen und Juden im Schloss Großlaupheim. Er konnte dem Laupheimer Rathaus die gute Nachricht bereits überbringen.
„Für unsere ganze Region ist der Bundeszuschuss eine sehr gute Nachricht zum Jahresanfang. Gerade in diesen schwierigen Zeiten, in denen Museen durch die Schließungen Eintrittsgelder entgehen, sind solche Zuschüsse besonders wichtig. Wir haben im Haushaltsausschuss des Bundestages dafür gesorgt, dass auch im Kulturbereich die Mittel in der Corona-Krise erhöht werden. Ich hoffe, dass wir mit den Hilfsgeldern insgesamt der Kultur über diese schwere Zeit helfen können. Mehr lesen
Novemberhilfen werden ab heute ausgezahlt! Altmaier berichtet in der CDU/CSU Fraktion
Ab heute werden die Novemberhilfen endgültig ausgezahlt. Abschläge für die Dezemberhilfen laufen. In der heutigen Fraktionssitzung, die per Video stattfand, haben wir mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über notwendige Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III diskutiert. Er hat hoch und heilig zugesagt, dass die Zahlungen zügig weitergehen und an Verbesserungen gearbeitet wird.
Dörflinger und Rief danken dem Covid-Team der Sana-Klinik in Biberach mit Weihnachtspräsent
Die Corona-Pandemie hat den Landkreis Biberach fest im Griff. Mit einem Weihnachtskorb haben sich Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger und Bundestagsabgeordneter Josef Rief beim Ärzte- und Pflegeteam der Sana Klinik in Biberach, das zentral die schwer an Covid Erkrankten im Landkreis betreut, für ihren außerordentlichen Einsatz in dieser herausfordernden Zeit bedankt.
„Das Ärzte- und Pflegeteam der Corona-Bereiche hat täglich mit dem gefährlichen Virus zu tun. Unermüdlich kümmern sie sich um die Corona-Patienten, kämpfen um deren Leben und setzen sich enormen Belastungen aus. Als Anerkennung für diesen großartigen Einsatz danken wir dem gesamten Team Mehr lesen
Christbaum gesichert!
Ohne Liebherr-Krane geht nichts…
Ohne Liebherr-Krane geht eben in Berlin nichts. Die Golda-Meir-Brücke über den Spreekanal ist ein Viertel Jahr früher fertig als geplant. Auch in Berlin ist so etwas möglich!
Kampf gegen nichtansteckende Krankheiten mit Boehriger-Ingelheim
Auf Einladung von Josef Rief sprachen Vertreter des Pharmaunternehmens Boehringer-Ingelheim, der in Biberach den größten Forschungsstandort Deutschlands in diesem Bereich betreibt, mit dem Entwicklungshilfe-Staatssekretär Norbert Barthle und Riefs Haushälterkollegen Carsten Körber, der im Haushaltsausschuss für den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verantwortlich ist, über den internationalen Kampf gegen so genannte nichtansteckende Krankheiten (NCD). Die bei der UNO angesiedelte „Defeat-NCD Partnership“ wirbt dabei für Unterstützung zur Bekämpfung von Erkrankungen wie etwa Diabetes oder Herzkreislauferkrankungen in Entwicklungsländern und beim Aufbau einer allgemeinen Gesund- Mehr lesen
2,5 Mio. Euro Breitbandförderung für Riedlingen
Stadt erhält nach 1,2 Mio. Euro für Gewerbeanbindung erneut Bundesmittel
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte Bürgermeister Marcus Schafft heute als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk die freudige Nachricht überbringen, dass Riedlingen 2.520.672 Euro Breitbandförderung vom Bund erhält. Das Geld kommt aus dem Bundesprogramm zur Erschließung „Weißer Flecken“ mit dem der Bund derzeit intensiv in die ländlichen Räume investiert. So können in Riedlingen jetzt viele unterversorge Haushalte angeschlossen werden. Durch die Verzahnung von Bundes- und Landesprogrammen ergibt sich eine Gesamtförderquote von 90 Prozent, wobei der Bund Mehr lesen