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Haushaltswoche – Agrarhaushalt nicht ausreichend!

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In seiner Rede zu Agrarhaushalt hat Josef Rief die zögerliche Haltung von Minister Özedmir kritisiert, der es mit zu verantworten hat, dass die deutsche Landwirtschaft in diesem Jahr kein einziges Korn Weizen zusätzlich produziert hat, um den Welthunger zu mildern, der durch den Ausfall der Getreidelieferung aus der Ukraine verursacht wird. Er machte außerdem auf den Krieg Putins auf allen Ebenen aufmerksam und wies darauf hin, dass der Entwurf des Haushalts für das Bundeslandwirtschaftsministerium den Anforderungen nicht gerecht werde, besonders beim Stallumbau, der Landwirtschaftlichen Unfallversicherung und der fehlenden Finanzierung für ein Tierwohllabel.

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Reinstetter Harmonika-Spielring in Berlin

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Der Reinstetter Harmonika-Spielring hat Josef Rief heute im Bundestag besucht. Die interessante Diskussion wurde durch einen Hammelsprung im Plenum unterbrochen, zu dem Rief eilen musste, bevor er die Besucher durch die Gebäude des Bundestages führte. Auf der Besuchertribüne konnten die Reinstetter danach die Haushaltsdebatte im Plenarsaal im Reichstagsgebäude verfolgen.

Breitbandausbau: Langenenslingen erhält Bundeszuschuss von über 3 Mio. Euro

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Ausbautempo beim Breitband muss gehalten werden!
Die Gemeinde Langenenslingen erhält Bundesmittel für den Breitbandausbau in Höhe von über 3 Mio. Euro. Es werden wie bisher schon 50 Prozent der Ausbaukosten durch den Bundeshaushalt getragen. Insgesamt können damit fast 6,2 Mio. Euro in Langenenslingen und den Teilorten zum Anschluss unterversorgter Gebiete investiert werden.
„Das Ausbautempo muss hier im ländlichen Raum gehalten werden. Über 3 Mio. Euro für Langenenslingen sind da eine gute Nachricht aber nur ein weiterer notweniger Stein zum Ausbau unserer Region. Wir müssen hier am Ball bleiben. Das Land profitiert in weit größerem Maße von den Potenzialen, die ein schneller Internetanschluss mit sich bringt, als die Ballungsgebiete. Die CDU tritt dafür ein, dass der ländliche Raum vorrangig gefördert wird, um Chancengleichheit zu ermöglichen. Dazu brauchen wir dringend derartige Fördermittel weil viele Ortsteile, Weiler und Einzelgehöfte angeschlossen werden müssen.
Bereits in 2020 und 2021 sind über 105 Mio. Euro Breitbandmittel vom Bund in den Wahlkreis Biberach geflossen – eine in Höhe und Zeitrahmen nie dagewesene Förderung für die Gemeinden im Wahlkreis Biberach. Verzahnt mit Landesprogrammen haben die Gemeinden bis zu 90 Prozent der Investitionssumme als Förderung erhalten können.“, so Josef Rief.

Mit Norbert Lins in Unlingen

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Auf Einladung der Familie Maier und des CDU-Stadtverbandes Riedlingen hat Josef Rief mit seinem Europakollegen Norbert Lins den Hof der Familie in Unlingen besucht und mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Landwirtskollegen des Kreisbauernverbands diskutiert. Schwerpunkt waren die Auswirkungen des Ukrainekriegs auf die weltweite Lebensmittelversorgung und der Beitrag der deutschen Landwirtschaft, der wegen der zögerlichen Freigabe von Brachflächen durch die Bundesregierung und der späten Aussetzung der vierprozentigen Flächenstilllegung im kommenden Jahr hätte höher ausfallen können.
Auf dem Foto: Die Familie Maier mit ihren Gästen, darunter Norbert Lins MdEP, Josef Rief MdB, Bürgermeister Hinz, Kreisobmann des Bauernverbandes Karl Endriß und Klaus Hagmann vom CDU-Stadtverband Riedlingen vor dem Rinderstall in Unlingen