Allgemein

Nach drei Jahren war die CDU wieder auf dem Nikolausmarkt in Erolzheim dabei. Bei Kälte und Wind gab es Glühwein und Kinderpunsch und Glücksrad. Am Stand konnten Interessierte mit CDU-Vertretern u.a. den Ortsvorsitzenden Michael Lödl und Alexander Schreiner sowie Josef Rief ins Gespräch kommen.

Es war Josef Rief eine besondere Freude, unter den Abgeordneten der georgischen Delegation auch Lewan Kobiaschwili kennenzulernen, der viele Jahre in Deutschland Profifußballer war und dessen Name in Baden-Württemberg von seiner Zeit beim FC Freiburg wohl bekannt ist. Heute ist Lewan Kobiaschwili Parlamentsabgeordneter und Präsident des georgischen Fußballverbandes.

Als Vorsitzender des Deutsch-Georgischen Forums hat Josef Rief am Donnerstag eine Delegation des georgischen Parlaments unter der Leitung von Parlamentspräsidenten Shalva Papuashvili empfangen. Begleitet wurde die Gruppe vom georgischen Botschafter Prof. Dr. Levan Izoria. Im Gespräch mit den Mitgliedern des Vorstands des Forums und den georgischen Gästen war die Bedeutung der Beitrittsperspektive Georgiens zur Europäischen Union zentrales Thema. Josef Rief sicherte den georgischen Abgeordneten die Unterstützung des Deutsch-Georgischen Forums auf dem Weg zum Kandidatenstatus für den EU-Beitritt zu.

Wieder eine sehr schöne vorweihnachtliche Jahresabschlussfeier beim THW Biberach. Leider hat die Bundesregierung die Mittel für das Technische Hilfswerk für das kommende Jahr drastisch gekürzt. Trotz Korrekturen durch die Beratungen im Parlament bleibt immer noch ein Minus von über 115 Mio. Euro gegenüber 2022. Zumindest erhalten die Ortsverbände 12,5 Mio. Euro mehr im Vergleich zu den Plänen des Finanzministers.

Mit dem Präsidenten des Münchener Ifo-Instituts, Prof. Dr. Clemens Fuest, haben Abgeordnete in der Bayerische Landesvertretung in Berlin über die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen und die Forschungsergebnisse des Ifo diskutiert. Auf dem Foto mit Clemens Fuest und Bundestagskollegin Gitta Connemann.

Wunderschöne Einweihung des neuen Altars der Kirche in Berkheim am Sonntag. Weihbischof Matthäus Karrer nahm die Weihe vor.

In dieser Woche präsentieren sich die 18 deutschen Biosphärenreservate im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Mit besonderem Interesse besuchte Josef Rief den Stand des Biosphärengebiets Schwäbische Alb. Die 18 deutschen Biosphärenreservate dienen dem großräumigen Schutz von Natur- und Kulturlandschaften. Zudem werden in Biosphärenreservaten naturverträgliche Lebens- und Wirtschaftsweisen getestet. Auf dem Foto (v.l.n.r.) mit den Abgeordnetenkollegen Alexander Engelhard, Michael Donth, in dessen Wahlkreis das Biosphärengebiet Schwäbische Alb liegt sowie dem Leiter Achim Nagel

Am Morgen hat Josef Rief auf der Demo der Biogasbetreiber vor der Reichstag teilgenommen und hat die Unterstützung der Unionsfraktion zugesichert gegen die Gewinnabschöpfungspläne in Form von Umsatzabschöpfung des Bundeswirtschaftsministers vorzugehen. Er ist sicher, dass die Bundesregierung diesem enormen Druck richtigerweise nicht standhält und die Gewinnabschöpfung für Biogasanlagen insgesamt verwirft. Rief hoffe, dass die Bundesregierung auch bei den anderen regenerativen Energien wie Wasserkraft die Finger von der Gewinnabschöpfung lässt.

Der Klimawandel und die Finanzierung des ÖPNV sind wichtige Themen für den Verband Regionalverkehr Bodensee Oberschwaben. Bei einem Abgeordnetengespräch haben wir uns ausgetauscht bei Omnibus Müller in Gaisbeuren (Bad Waldsee).

Breitbandausbau für unseren ländlichen Raum muss auch nach Förderstopp weitergehen
Über ein Projekt der OEW-Breitband GmbH fließen erneut Breitbandausbaumittel des Bundes in den Landkreis Biberach. Nach 33 Mio. Euro für den westlichen Teil kommen nun Zuschüsse in Höhe von fast 66,4 Mio. Euro für folgende Städte und Gemeinden hinzu: Dettingen, Erlenmoos, Gutenzell-Hürbel, Kirchdorf an der Iller, Maselheim , Ochsenhausen, Schwendi, Steinhausen an der Rottum, Tannheim, Wain und Warthausen.
„Ich freue mich, dass jetzt erneut ein OEW-Breitband-Projekt gefördert wird, von dem gleich so viele Gemeinden und die Stadt Ochsenhausen profitieren können. Die Förderquote ist wieder 50 Prozent und damit reden wir über eine Investitionssumme von fast 133 Mio. Euro. Besonders wichtig ist, dass die Mehr lesen