Allgemein

Bischof-Sproll-Bildungszentrum in Berlin

admin Allgemein

Bei der Bereinigungssitzung, die sich bis tief in die Nacht hinziehen wird, riskiert die Ampel erneut einen verfassungswidrigen Haushalt zu verabschieden. Ich habe mich in der Sitzung kurz vertreten lassen und konnte zwei Leistungskurse der 12. Klasse vom Bischof-Sproll-Bildungszentrum aus Biberach treffen, die in Berlin zu Besuch sind und mit den Schülerinnen und Schülern diskutieren.

Bundesverfassungsgericht kippt Umgehung der Schuldenbremse: Mehr als eine schallende Ohrfeige für die Ampel

admin Allgemein, Pressemitteilung

Eckpfeiler der Finanzierung der Haushalte der Koalition weggebrochen
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch den 2. Nachtragshaushalt des Bundes für 2021 für verfassungswidrig erklärt. Mit dem Nachtragshaushalt hatte die Ampel-Koalition versucht, die Schuldenbremse zu umgehen und Corona-Hilfsgelder, die mit Neuverschuldung finanziert worden wären, in ein Sondervermögen für den Klimaschutz zu verschieben. Die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben gegen diese Praxis in Karlsruhe geklagt und nun vollumfänglich Recht bekommen.
Der Biberacher Haushaltspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärte dazu nach der Entscheidung:
„Das Urteil ist mehr als eine schallende Ohrfeige für die Ampelkoalition. Das Bundesverfassungsgericht hat gleich in drei Punkten die Verfassungswidrigkeit gesehen und eindrücklich dokumentiert, dass wir richtig lagen, mit unserer Einschätzung der Verfassungswidrigkeit dieses Selbstbedienens der Bundesregierung Ende 2021 – lange bevor der Krieg in der Ukraine begann. Mehr lesen

Dollinger-Realschule in Berlin

admin Allgemein

Nach der langen Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch, wo in diesen Wochen die Detailarbeit für das Budget des Bundes für 2024 gemacht wird, freute sich Josef Rief besonders auf die Besucher aus der Heimat. Eine Gruppe von der Biberacher Dollinger Realschule war in Berlin und schaute auch bei ihrem Abgeordneten im Bundestag vorbei. Neben einer Diskussion mit Josef Rief stand auch ein Vortrag im Plenarsaal des Bundestages auf dem Programm.

Gelbe Bänder der Verbundenheit

admin Allgemein

Auch in diesem Jahr beteiligte sich Josef Rief an der Aktion „Gelbe Bänder der Verbundenheit“, bei der Abgeordnete gemeinsam mit dem Bundeswehrverband Grüße an die Soldatinnen und Soldaten senden, die sich derzeit im Auslandseinsatz befinden. Mehr denn je ist allen bewusst, welchen wichtigen Dienst unsere Männer und Frauen bei der Bundeswehr für die Sicherheit unseres Landes leisten. Herzlichen Dank dafür!