Super Stimmung beim JU Bezirkstag in Unterhub (Bad Wurzach) mit dem neuen CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek und unserem neuen Landesvorsitzenden Manuel Hagel.
Allgemein
Kraftvolle Bauerndemonstration in Berlin: Wut, Pfiffe und Forderung nach Neuwahlen
Özdemir muss jetzt handeln!
Lautstarke Proteste in Berlin gegen die Pläne der Bundesregierung, die Vergünstigungen beim Agrardiesel abzuschaffen und für Landmaschinen- und Fahrzeuge eine KfZ-Steuer einzuführen. Dazu erklärt Josef Rief, Haushaltsexperte der Unionsfraktion und zuständig für den Agrarhaushalt, am Rande der Demonstration in Berlin:
„Die Landwirtinnen und Landwirte sind verzweifelt und fürchten um ihre Existenz durch die Pläne der Ampelregierung. Auch aus Oberschwaben machten viele Landwirte in Berlin ihrem Ärger Luft. Die Stimmung ist sehr gereizt. Für die Landwirte ist es wie eine Steuererhöhung und ein großer finanzieller Verlust, wenn gleichzeitig die Vergünstigungen beim Agrardiesel fallen und für die Land- und Forstmaschinen eine KfZ-Steuer eingeführt wird. Zusammen wird die Branche mit einer Milliarde Euro jährlich belastet, ohne dass die Bauern das ausgleichen könnten, da sie gerade auf unserem heimischen Markt mit europäischen Produkten konkurrieren.
Backen für die Ukraine
Aktionstag „Backen für die Ukraine“. Mit dem Kauf des traditionellen ukrainischen Brotes Palyanytsya, unterstützen wir die Bäckereien in der Ukraine, die derzeit eine entscheidende Rolle bei der Sicherung der Lebensmittelversorgung vor Ort und vor allem an der Front spielen. Auch so können wir unsere Solidarität mit der Ukraine zeigen.
Bundesregierung stopft Haushaltslöcher mit ca. 1 Milliarde Euro zulasten der Landwirtschaft
Einseitige Politik zurück zum Pferd
Zu den am Mittwoch vom Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner angekündigten Plänen zur Lösung der Haushalts- und Regierungskrise der Ampel erklärte Josef Rief, Haushaltsexperte der Unionsfraktion und Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Agrarhaushalt:
„Die Details in Form eines konkreten Haushaltsentwurfs sind heute noch nicht bekannt. Klar ist aber, dass die Ampel-Koalition von den eigentlichen Kürzungen bei sogenannten Subventionen im Haushalt von ca. 3 Milliarden allein fast eine Milliarde bei der Landwirtschaft holen will. So soll die Vergünstigung auf die Kraftfahrzeugsteuer für die Forst- und Landwirtschaft ebenso fallen, wie die Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel. Insgesamt hat dies ein Volumen von fast einer Milliarde zulasten der Betriebe. Das kommt einer Politik zurück zum Pferd gleich. Diese Entlastungen für die Bauern gibt es nicht um sonst. In vielen anderen EU-Staaten gibt es ähnliche Vergünstigungen oder noch stärkere. Wir stehen gerade in der Landwirtschaft in einem intensiven europäischen Wettbewerb. Dieser Eingriff sorgt dafür, dass unser Selbstversorgungsgrad sinkt, weil billigere Produkte aus der EU importiert werden und unsere Produkte nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Folgen für den heimischen Markt sind dann auch höhere Preise für in Deutschland produzierte Lebensmittel. Damit haben wir neben der Erhöhung der LKW-Maut und der CO2-Bepreisung eine weitere versteckte Steuererhöhung, die die Teuerung für die Verbraucher weiter antreibt.“
Roderich Kiesewetter in Mietingen
Sehr gute Veranstaltung der Jungen Union und der CDU in Mietingen mit unserem Außen- und Verteidigungsexperten Roderich Kiesewetter! Er fasste die aktuelle Weltlage mit den Krisen besonders in Israel und der Ukraine zusammen und betonte noch einmal die Wichtigkeit der Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg.
Landwirtschaftsstudenten in Berlin
Mein Sohn Josef war mit seinen Kommilitonen vom Studiengang Landwirtschaft der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf in Berlin zu Besuch und schaute auch bei mir im Bundestag vorbei. Es war sehr interessant, mit den jungen Leuten über die Zukunft der Landwirtschaft und die Bedingungen für die nächste Generation zu diskutieren. Im Anschluss ging es noch ins Bundeslandwirtschaftsministerium.
Deutsche Tennismeisterschaften in Biberach
Ich habe mich sehr gefreut, dass er auch in diesem Jahr dabei war: Mein ehemaliger Berliner Praktikant Markus Malaszszak, der als Teilnehmer im Hauptfeld an den Tennismeisterschaften in Biberach teilgenommen hat. Leider ist Markus gegen einen starken Gegner viel zu früh ausgeschieden! Weiter viel Erfolg bei diesem spannenden Sport!
Uhlmann Cup in Laupheim
70. Geburtstag Rudi Köberle
Rudi Köberle ist 70 geworden. Es war sehr schön, mit unserem Parteifreund und ehem. Landtagsabgeordneten und Landwirtschaftsminister zu feiern. Alles gute lieber Rudi!