Josef Rief – 10 Jahre im Bundestag

In dieser Sitzungswoche feierte Josef Rief gemeinsam mit Kollegen aus der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, die ebenfalls 2009 erstmalig in den Bundestag gewählt wurden, ihre 10 jährige Zugehörigkeit zum Parlament. Es sei eine große Ehre, die Wählerinnen und Wähler so lange im Parlament vertreten zu dürfen, sagten einhellig die allesamt direkt gewählten Abgeordneten. Die durchschnittliche Parlamentszugehörigkeit betrage derzeit ca. zwei Legislaturperioden, also acht Jahre.

Die Parlamentarier blicken dabei auf eine erfolgreiche Regierungszeit zurück, in der der Bundestag in 193 Sitzungswochen und 613 Sitzungen 1238 Gesetze verabschiedete. Das Volumen des Bundeshaushalts stieg in der Zeit von 282,6 Milliarden Euro auf 356,9 Milliarden Euro in 2019. Nie Neuverschuldung sank von 18,9 Milliarden Euro in 2009 auf Null in 2014. Seit dem kommt der Bundeshaushalt ohne neue Schulden aus. Auf dem Foto v.l.n.r.: Alois Gerig, Roderich Kiesewetter, Steffen Bilger, Josef Rief, Karin Maag, Dr. Stefan Kaufmann, Armin Schuster und Lothar Riebsamen

Tag der Heimat in Biberach

Am Mahnmal für die Vertriebenen auf der Biberacher Schillerhöhe wurde dem 70jährigen Jubiläum der Vertreibung aus Osteuropa gedacht. Einige Teilnehmer der Veranstaltung waren in traditionellen schlesischen und siebenbürger Trachten und Bergmannsuniformen gekleidet.

Josef Rief redet zum Gesundheitsetat

Als Berichterstatter seiner Fraktion für den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief in der Debatte zum Einzelplan von Minister Jens Spahn, dass der Haushalt zwar nicht der größte im Gesamthaushalt sei, dennoch über das Setzen von Rahmenbedingungen für die Kranken– und die Pflegeversicherung von großer Bedeutung sei. Rief lobte den Gesundheitsminister, der in einem schwierigen Gelände etwas zum Besseren bewege. Für eine ortsnahe Gesundheitsvorsorge sei die Kooperation mit Universitäten wichtig, die Landärzte ausbilden, wofür der Bund in den kommenden vier Jahren 22,5 Mio. Euro ausgeben wird. Insgesamt sei der Gesundheitshaushalt ein Beleg für die zukunftsorientierte Politik der Regierungskoalition und der sie tragenden Parteien.

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