Wieder ein toller Fuhrmannstag in Bad Schussenried mit über 100 Gespannen und vielen Reitern. Auf dem Foto v.r.n.l. Senior Mayerföls, Junior Mayerföls und Jürgen-Josef Ott Seniorchef der Brauerei Ott.
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Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 27. September
Josef Rief – 10 Jahre im Bundestag
In dieser Sitzungswoche feierte Josef Rief gemeinsam mit Kollegen aus der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, die ebenfalls 2009 erstmalig in den Bundestag gewählt wurden, ihre 10 jährige Zugehörigkeit zum Parlament. Es sei eine große Ehre, die Wählerinnen und Wähler so lange im Parlament vertreten zu dürfen, sagten einhellig die allesamt direkt gewählten Abgeordneten. Die durchschnittliche Parlamentszugehörigkeit betrage derzeit ca. zwei Legislaturperioden, also acht Jahre.
Die Parlamentarier blicken dabei auf eine erfolgreiche Regierungszeit zurück, in der der Bundestag in 193 Sitzungswochen und 613 Sitzungen 1238 Gesetze verabschiedete. Das Volumen des Bundeshaushalts stieg in der Zeit von 282,6 Milliarden Euro auf 356,9 Milliarden Euro in 2019. Nie Neuverschuldung sank von 18,9 Milliarden Euro in 2009 auf Null in 2014. Seit dem kommt der Bundeshaushalt ohne neue Schulden aus. Auf dem Foto v.l.n.r.: Alois Gerig, Roderich Kiesewetter, Steffen Bilger, Josef Rief, Karin Maag, Dr. Stefan Kaufmann, Armin Schuster und Lothar Riebsamen
THW trifft MdB am Bundestag
Tag der Heimat in Biberach
CDU Landesgruppe Klausurtagung
Die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg traf sich zu ihrer diesjährigen Klausurtagung in Heilbronn. Neben der Diskussion der anstehenden politischen Themen der nächsten Zeit, stand auch ein Besuch der Bundesgartenschau auf dem Programm.
Terminhinweis: 18. September Sprechstunde von Josef Rief
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 13. September
Josef Rief redet zum Gesundheitsetat
Als Berichterstatter seiner Fraktion für den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief in der Debatte zum Einzelplan von Minister Jens Spahn, dass der Haushalt zwar nicht der größte im Gesamthaushalt sei, dennoch über das Setzen von Rahmenbedingungen für die Kranken– und die Pflegeversicherung von großer Bedeutung sei. Rief lobte den Gesundheitsminister, der in einem schwierigen Gelände etwas zum Besseren bewege. Für eine ortsnahe Gesundheitsvorsorge sei die Kooperation mit Universitäten wichtig, die Landärzte ausbilden, wofür der Bund in den kommenden vier Jahren 22,5 Mio. Euro ausgeben wird. Insgesamt sei der Gesundheitshaushalt ein Beleg für die zukunftsorientierte Politik der Regierungskoalition und der sie tragenden Parteien.