Haushaltsberatungen in dieser Woche

Der Haushaltsausschuss ist derzeit in der heißen Phase der Beratungen für den Bundeshaushalt 2020. In dieser Woche wurden in langen Sitzungen etwa die Einzelpläne des Bundesverteidigungsministeriums, des Familienministerium, des Forschungsministeriums sowie des Entwicklungshilfeministeriums beraten. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war bei der Beratung zum Wehretat anwesend.

In der kommenden Woche werden mit der Bereinigungssitzung die Ausschussberatungen abgeschlossen. Das Bundestagsplenum wird dann in einer Haushaltswoche Ende des Monats über die Vorschläge debattieren und abstimmen. Der Union ist es dabei wichtig, trotz ambitionierter Investitionen in die Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen.

Nach den Beratungen sprach Rief mit der Bundesverteidigungsministerin in der Landesvertretung des Saarlands

Josef Rief besucht Marmix

In diesem Monat besuchte Josef Rief die Firma Marmix in Unterwachingen, einem der deutschen Marktführer in der Herstellung von Futtermischwagen. Josef Rief zeigte sich beeindruckt von dem mittelständischen Unternehmen, das von Vater Franz Aßfalg und Sohn Bastian Aßfalg geführt wird.

Griechische Delegation zu Gast in Berlin

Als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-griechischen Parlamentariergruppe begrüßte Josef Rief eine hochrangige Delegation aus Griechenland. Diese kam auf Einladung der Bundesrepublik nach Deutschland und traf im Rahmen des Gästeprogramms die deutschen Parlamentarier zum Gespräch über Duale Berufsausbildung und Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit.

Josef Rief redet zu Rückzahlung Griechenlands

Griechenland kann sich immer besser am Kapitalmarkt refinanzieren. Zu Jahresbeginn musste das Land für 10-jährige Kredite noch 4,3 % Zinsen zahlen. In dieser Woche waren die Zinsen auf unter 1 % gefallen. Josef Rief betonte in seiner Rede, dass sowohl die Hilfen als auch die Reformanstrengungen jetzt Ergebnisse zeigten. Die Politik sei richtig gewesen, Kredite mit Auflagen zu verbinden. Es sei darum geboten, es Griechenland zu ermöglichen, vorzeitig teure Schulden beim Internationalen Währungsfonds zu tilgen. Es sei in deutschem Interesse, wenn der Euroraum prosperiere und der Europäische Binnenmarkt weiter gut funktioniere. Darum sei es auch in deutschem Interesse, wenn es in Griechenland wieder bergauf gehe.

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