Podiumsdiskussion Artenschutz Winterstettenstadt

In Winterstettenstadt diskutierte Josef Rief in dieser Woche beim Obst- und Gartenbauverein Schweinhausen bei einer Podiumsdiskussion über Artenschutz. Auf dem Podium fanden sich Vertreter aus Politik, Landwirtschaft und den Umweltverbänden. Josef Rief betonte in seinem Impulsreferat, dass die aktuelle politische Diskussion versachlicht werden müsse und bisherige Forschungsergebnisse gerade im Bereich Insektenpopulationen noch wenig aufschlussreich seien. Die Landwirtschaft trage heute schon zu mehr Naturschutz bei. Insgesamt gesehen habe die Bundespolitik mit dem aktuellen Insektenschutzprogramm die Grundlage für einen weiter verbesserten Insektenschutz eingeleitet. Dies könne aber niemals gegen die Bewirtschafter geschehen, seien es Obstbaufachleute, Gartenbesitzer oder Bauern. Mehr lesen

Johannes Singhammer stellt Buch vor

Der ehemalige Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer hat in Berlin sein Buch mit dem Titel „Selbstversöhnung – Gegen die Spaltung Deutschlands“ vorgestellt, in dem er auf Risse aufmerksam mach, die sich in unserer Gesellschaft zeigen. Er tritt für die gemeinsamen Werte wie Solidarität, Religionsfreiheit, Patriotismus, Verteidigungsbereitschaft, Familie, Nation (nicht Nationalismus) und die Menschenrechte ein und verweist auf wirtschaftlichen und politischen Erfolge Deutschlands. Singhammer wirbt für Vertrauen in die Zukunft des kulturellen Erbes Deutschlands und Europas und deren Zukunftsfähigkeit in einer sich wandelnden Welt. Anmerkungen zum Buch gab es unter anderem von Bundesentwicklungshilfeminister Dr. Gerd Müller, dem ehemaligen Vizepräsidenten des Landtags von Brandenburg Dieter Dombrowski und der plant for the Planet-Aktivistin Malina Aniol.

Haushaltsausschuss beschließt Bundeshaushalt für 2020 – Klares Bekenntnis für den ländlichen Raum, wichtige Impulse auch für die Region

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der Nacht zu Freitag vergangener Woche den Bundeshaushalt für 2020 beschlossen. Dieser erreicht ein Allzeithoch bei Investitionen und schafft Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Weitere Schritte geht er beim Klimaschutz. Ohne neue Schulden garantiert er außerdem Generationengerechtigkeit. Insgesamt steigen die Bundesausgaben moderat um 1,6 Prozent gegenüber 2019 auf 362 Milliarden Euro an. Die erfolgreichen Beratungen zeigen die Handlungsfähigkeit der großen Koalition und der durch sie getragenen Bundesregierung.
Innere Sicherheit ist einer der Schwerpunkte des Haushalts. So werden hier nach dem großen Stellenzuwachs der vergangenen Jahre noch einmal fast 4.000 Stellen dazukommen. Die Bundespolizei erhält zur Verbesserung ihrer Ausrüstung und der Modernisierung der Hubschrauberflotte ca. 1,7 Mrd. Euro hinzu. Das THW erhält weitere 33,5 Mio. Euro für neue Notstromaggregate sowie 2,5 Mio. Euro für „Bereitstellungsräume 500“ und 5 Mio. Euro für die bundesweite Koordinierung. Des Weiteren sind 400.000 Euro eingeplant zur Ehrung Ehrenamtlicher und für die „Blaue Meile“. Für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sind noch einmal fast 36 Mio. Euro eingeplant. Mehr lesen

475.000 Euro Bundesförderung für neues Projekt im Museumsdorf Kürnbach

Josef Rief freut sich über den Erfolg für den Kreis Biberach

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag eine Förderung in Höhe von 475.000 Euro für das neue Projekt „1950/1980: Dorf zwischen Tradition und Moderne“ des Museumsdorfs Kürnbach beschlossen.
Josef Rief freute sich sehr über den Erfolg und bedankte sich für die hervorragende Zusammenarbeit mit dem Kreiskulturamt bei der Bewerbung um die Fördergelder. „Jeder, der schon einmal in Kürnbach war, weiß um den Schatz, den wir dort haben. Es ist schön, dass wir mit der Förderung jetzt dazu beitragen können, dass hier bald auch die junge Geschichte in der Region nach dem Krieg bis in die 1980er Jahre zu sehen sein wird. Ich habe mich im Haushaltsausschuss für das Vorhaben eingesetzt, weil ich davon überzeugt bin, dass in Kürnbach seit Jahrzehnten hervorragende Museumsarbeit geleistet wird und daher das Geld hier gut angelegt ist“, sagte Josef Rief. „Auch gesellschaftspolitisch müssen wir uns um diese Zeitphase besser kümmern“, so Rief. Mehr lesen

Gelbe Bänder der Verbundenheit

Am Rande des feierlichen Gelöbnisses am Mittwoch traf Josef Rief auch den Rekruten Aaron Wiltsche aus Kißlegg aus seinem Wahlkreis, der gerade sein Gelöbnis abgelegt hatte. Auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude beteiligte er sich dann an der Aktion der „Gelben Bänder der Verbundenheit“, wo Abgeordnete gemeinsam mit dem Bundeswehrverband Grüße an die rund 3000 Soldatinnen und Soldaten senden, die sich derzeit im Auslandseinsatz befinden. Unser besonderer Dank gilt diesen Frauen und Männern, die sich unter hohem persönlichen Risiko und getrennt von Freunden und Familie für unser Land einsetzen. Auf dem Foto mit (v.l.n.r.) Landesvorsitzender Ost Uwe Köpsel, Stv. Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbands Hauptmann Andreas Steinmetz sowie Roderich Kiesewetter MdB

Botschaftsbesuch Ungarn

Zum 30. Jubiläum des Mauerfalls gehört unmittelbar auch die Grenzöffnung in Ungarn 1989, durch die für viele eine Flucht aus der DDR erst möglich wurde. Auch durch diesen Exodus erhöhte sich der Druck auf das SED-Regime im Herbst ’89. Josef Rief besuchte in diesen Tagen mit seinem aktuellen Praktikanten Paul Martin die Ungarische Botschaft in Berlin und sprach mit Botschafter Péter Györkös.