Josef Rief besucht Polizeirevier in Biberach – Sicherheitskräften den Rücken stärken

Biberach. Über die gegenwärtige Situation bei der Polizei in Biberach informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Rief bei Polizeirat Stefan Prießner (Leiter Polizeirevier Biberach) und dem 1. Polizeihauptkommissar Roland Ogger (Leiter Führungsgruppe Polizeirevier Biberach). Zwar sei die Lage in Biberach nicht mit Großstädten zu vergleichen, doch auch hier merke man eine Zunahme an Aggressivität und Respektlosigkeit gegenüber Polizei und Rettungsdiensten.

Der Abgeordnete dankte den Polizistinnen und Polizisten für ihre anspruchsvolle Arbeit. Obwohl auch bei der Polizeidienststelle in Biberach große personelle Lücken nicht schnell geschlossen werden können, sorge die Präsenz der Polizei vor Ort in der Bevölkerung für ein hohes Maß an Sicherheit.

„Wir müssen alles tun, um den Sicherheitskräften den Rücken zu stärken“, so der Appel des CDU-Abgeordneten nach seinem Besuch.

 

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Josef Rief, Stefan Prießner und Roland Ogger

Rechnungsprüfungsausschuss macht Weg frei für Neuausrichtung des Zweckvermögens bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank

Josef Rief (CDU): „Durchbruch bei Innovationsförderung in der Landwirtschaft gelungen!“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief, zuständig für Landwirtschaft im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages, erläutert den erzielten Beschluss zum so genannten Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank.

„Wir haben nun den Weg frei gemacht, um das Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank von mehr als 100 Mio. Euro neu auszurichten. In der geplanten Förderung der Gründung von StartUps und der Markteinführung kann ein wichtiger Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der deutschen Agrarwirtschaft geleistet werden, indem das große innovative Potenzial sich jetzt entfalten kann und die vielen Ideen Verwirklichungschancen bekommen. Mehr lesen

Tourismus- und Bus-Demo in Berlin

Bei der Demonstration der Tourismusbranche und der Busunternehmen machten die Teilnehmer auf ihre schwierige Situation in der Corona-Krise aufmerksam. Josef Rief sprach mit Teilnehmern und freute sich, auch auf Unternehmen aus der Region zu treffen. Die Regierungskoalition sieht vor, neben den Sofort-Hilfen, Krediten und Bürgschaften für alle Unternehmen im geplanten Konjunkturpaket noch einmal besonders die Unternehmen zu unterstützen, die so stark an der Corona-Pandemie leiden wie die Reisebranche.

Ochsenhausen erhält weitere rund 3,5 Mio. Euro für Breitbandausbau

Josef Rief (CDU) freut sich über Bundesförderung für die Region

Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Ochsenhausen nach einem Zuschlag aus dem Betreibermodell Gewerbe von einer Mio. Euro im Mai, jetzt eine Summe von 3,5 Mio. Euro zur Schließung weißer Flecken bei der Breitbandversorgung erhält.

„Mit diesen rund 3,5 Mio. Euro Fördermitteln kann der Ausbau in Ochsenhausen jetzt richtig durchstarten. Bei einer Förderquote von 50 Prozent werden also insgesamt ca. 6,9 Mio. Euro investiert. Mehr lesen

Corona-Warn-App gestartet – Wichtiges Werkzeug zur Eindämmung des Virus

Josef Rief (CDU) ruft alle zur Installation der App auf dem Smartphone auf

Berlin. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ruft alle auf, sich die neue Corona-Warn-App aufs Smartphone herunterzuladen. „Bitte werben Sie dafür in Ihren Familien, bei Bekannten, am Arbeitsplatz und in den Vereinen“, so der eindringliche Appell des Abgeordneten.

„Es ist sehr gut, dass es der Bundesregierung gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut, der Telekom und SAP gelungen ist, eine so leistungsfähige App zu entwickeln. Sie ist ein wichtiges Werkzeug zur Eindämmung des Virus, das noch immer unter uns ist. Durch die App können wir schneller und gezielter reagieren, wenn es zu einer zweiten Welle kommen sollte oder sich lokale Ausbrüche zeigen. Die Nachverfolgung im Infektionsfall wird so für die Gesundheitsämter leichter. Mir ist wichtig, allen klar zu machen, dass die App nur ein Erfolg sein kann, wenn ein großer Teil der Bevölkerung an diesem Warnsystem teilnimmt. Natürlich bleibt alles freiwillig und es wurden alle Datenschutzbestimmungen beachtet“, so Josef Rief am Dienstag. „Die Corona-App ist kein Wundermittel gegen Covid-19, aber sie ist ein kleiner Beitrag von jedem und jeder, die Pandemie einzudämmen und die Gesundheit von sich und anderen zu schützen.“

Die Corona-Warn-App ist im App-Store von Apple und im Play-Store von Google verfügbar. Nähere Informationen und direkte Links zum Download finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app

Tourismus-Demo in Berlin

Josef Rief nahm heute gemeinsam mit dem Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Thomas Bareiß, an der Demo der Tourismusbranche teil. Bareiß sagte zu, dass es für die von der Corona-Krise besonders betroffenen Branchen weitere Soforthilfen geben soll, die eine Perspektive bis zum Jahresende hätten. Rief sprach im Anschluss bei der gleichzeitig stattfindenden Demo der Omnibusunternehmen mit dem Verbandspräsidenten Karl Hülsmann.

Ochsenhausen erhält 1 Mio. Euro für Breitbandausbau

Wikimedia CC0

Josef Rief (CDU) freut sich über Bundesförderung für die Region
Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Ochsenhausen aus dem Betreibermodell Gewerbe 1 Mio. Euro erhält. Die Förderquote beträgt 50 %.
„Mit einer Million Euro Fördermitteln kann man jetzt richtig durchstarten. Auch Bürgermeister Denzel hat sich sehr über die Nachricht gefreut. Gerade die jetzige Zeit zeigt uns besonders, dass wir ohne schnelle Internetverbindungen nicht mehr leben und arbeiten können. Mehr lesen