13. August – Jahrestag des Mauerbaus

Am 13. August 1961 begann der Bau der Mauer und damit die Teilung Deutschlands. Mehr als 28 Jahre teilte sie nicht nur Deutschland in Ost und West, sondern sperrte die Ostdeutschen in ihrem eigenen Land ein.
Solange die Linkspartei als Nachfolger der SED den Mauerbau nicht ganz klar als Verbrechen an der Bevölkerung anerkennt, ist für uns schon aus diesem Grund eine Zusammenarbeit nicht möglich.

Fast 78 Mio. Euro Corona-Kredite für den Wahlkreis Biberach

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief hat von der bundeseigenen Förderbank KfW die Aufstellung der Kredite erhalten, die im Rahmen der Corona-Programme in seinem Wahlkreis vergeben wurden. Unternehmen konnten demnach im Wahlkreis Biberach mit fast 78 Mio. Euro unterstützt werden. Der übergroße Anteil von fast 48 Mio. Euro ging an Klein- und Mittelständische Unternehmen. 80 bis 100% des Kreditrisikos hat dabei der Bund übernommen.

„Neben den Soforthilfen, die wir als Bund und Land aufgelegt haben, sind die KfW-Kredite ein wichtiges Instrument, um die Unternehmen durch die Krise zu bekommen. Mehr lesen

Gutenzell-Hürbel erhält 2 Mio. Euro für Breitbandausbau

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Nachricht des Projektträgers „atene KOM“, der die Breitbandförderung der Bundesregierung organisiert, dass Gutenzell-Hürbel aus dem Fördermodell zur Schließung weißer Flecken bei der Breitbandversorgung 2 Mio. Euro erhält. Rief konnte Bürgermeisterin Monika Wieland die gute Nachricht überbringen, die sich sehr über das Geld aus Berlin freute, da es in der Gemeinde durch die vielen zu versorgenden Weiler und Einzelgehöfte zu höheren Kosten beim Ausbau komme.

„Mit 2 Mio. Euro Fördermitteln vom Bund können jetzt auch in Gutenzell-Hürbel „Weiße Flecken“ in der Breitbandversorgung geschlossen werden. Insgesamt werden bei einer Förderquote von 60 Prozent 3,4 Mio. Euro in der Gemeinde investiert. Mehr lesen

175 neue Polizisten in Biberach vereidigt

In Biberach wurden 175 Polizeikommissaranwärter von Innenminister Thomas Strobl vereidigt. Sie sind Teil der größten Einstellungsoffensive der Polizei Baden-Württemberg. Damit werden von 2016 bis 2021 rund 9.000 junge Menschen in die Polizei des Landes Baden-Württemberg eingestellt.

Josef Rief besucht Kaiserstuhl

Bei seinem Besuch am Kaiserstuhl besichtigte Josef Rief unter anderem „Kaiserstühler Landeis“ in Endingen-Königschaffhausen und das Weingut Schätzle in Vogtsburg-Schelingen. Am Abend diskutierte Rief gemeinsam mit Landtagskollegen Dr. Patrick Rapp mit den anwesenden ca. 60 Winzern und Landwirten bei der Winzergenossenschaft in Oberbergen über die Zukunft landwirtschaftlicher Familienbetriebe in Baden-Württemberg.