Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Autor: admin
Veranstaltungshinweis
Gottesdienst auf dem Bussen am Tag der Deutschen Einheit
Am Tag der Deutschen Einheit feierten der kath. Dekan Sigmund Schänzle und der ev. Dekan Matthias Krack in Zusammenarbeit mit dem Bündnis für Demokratie und Toleranz im Beisein von Josef Rief und Bernd Schwarzendorfer vom Landratsamt Biberach einen ökumenischen Gottesdienst auf dem Bussen. Foto: Philipp Friedel
Einsetzung Dekan Krack
In Biberach wurde der neue evangelische Dekan Matthias Krack feierlich in sein Amt eingesetzt. Die geplante Einsetzung im Frühjahr musste pandemiebedingt verschoben werden. Im Anschluss an die Feierlichkeiten in der Biberacher St.-Martins-Kirche gab es einen Empfang an frischer Luft. Fotos: Antonia Werz
Bad Wurzach erhält beeindruckende 28,8 Mio. Euro für Breitbandausbau
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte der Bad Wurzacher Bürgermeisterin Alexandra Scherer die gute Nachricht überbringen, dass die Gemeinde 28,8 Mio. Euro Bundeszuschuss für den Breitbandausbau bekommt. Die Summe stammt aus dem Bundesprogramm zur Breitbandversorgung „Weißer Flecken“, wo der Bund gerade viele Städte und Gemeinden in der Region unterstützt. Insgesamt sollen in Bad Wurzach 57 Mio. Euro investiert werden. Damit sind in den Wahlkreis Biberach allein in diesem Jahr ca. 50 Mio. Euro Breitbandförderung vom Bund geflossen.
„Ich freue mich sehr für Bad Wurzach, das mit seinen vielen Teilorten beim Breitbandausbau eine große Aufgabe zu schultern hat. Wir haben die Förderprogramme von Bund und Land so aufeinander abgestimmt, dass Glasfaserprojekte mit bis zu 90 Prozent gefördert werden können. Mehr lesen
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 02. Oktober
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Haushaltsdebatte Bundestag – Gesundheitsetat
In der Debatte um den Gesundheitshaushalt betonte Josef Rief als zuständigem Haushälter seiner Fraktion, dass sich der Etat des Bundesgesundheitsministeriums in 2020 unter dem Eindruck von Corona fast verdreifacht hat und das auch der kommende Haushaltsplan Corona-Mehrausgaben vorsieht. Ihm sei dabei aber wichtig, dass auch Programme wie das Landärzteprogramm weitergeführt werden, dass dazu beiträgt die ärztliche Versorgung der Zukunft sicher zu stellen. Er bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsbereich für die Hilfe in der Pandemie und wies darauf hin, dass bei Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und der Bezahlung noch Baustellen für die Politik offen seinen. Ebenso forderte er auf, jetzt bei den Vorsichtsmaßnahmen durchzuhalten und erinnerte an die Warnung der Bundeskanzlerin, die erzielten Erfolge nicht aufs Spiel zu setzen. Der Gesundheitshaushalt sinkt 2021 auf rund 24,3 Mrd. Euro. Das entspricht einem Rückgang um rund 41 % im Vergleich zum Pandemie-Haushalt 2020. Auch 2021 werden pandemiebedingte Mehrausgaben finanziert, so gehen etwa 5 Mrd. Euro an die Krankenkassen, unter anderem für Coronatests, und 3 Mrd. Euro an die Krankenhäuser.
Keine Verzögerung bei Ausschreibung CH-53 Hubschrauber
Josef Rief spricht mit Bundesverteidigungsministerin AKK über Transporthubschrauber für Laupheim
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief sprach am Mittwoch mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Unterbrechung des Ausschreibungsverfahrens für die neuen Transporthubschrauber CH-53, die die in die Jahre gekommenen alten Modelle auch am Standort Laupheim einmal ersetzen sollen.
„Das Bundesverteidigungsministerium hat festgestellt, dass die im bisherigen Vergabeverfahren abgegebenen Angebote unwirtschaftlich sind und den geplanten Haushaltsrahmen sprengen würden. Ich war mir mit Ministerin Kramp-Karrenbauer einig, dass es gerade auch für einen Standort wie Mehr lesen
Seniorenunion Kreis Biberach trifft sich in Berkheim
Bereits in der vergangenen Woche besuchte Josef Rief den Kreisverband der Seniorenunion Biberach bei seiner Mitgliederversammlung im Berkheimer Gasthof Krone, bei der auch der neue Kreisvorstand gewählt wurde. Mit dabei: die Bezirksvorsitzende der SU Württemberg-Hohenzollern Elisabeth Jeggle.
Fromm Reisen Biberach
Mit Sonja Eitel, der Inhaberin von Fromm-Reisen in Biberach, sprach Josef Rief über die schwierige Situation in der der Reisebranche, die von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen wurde. Wir versuchen die Unternehmen und Selbstständigen über die bisherigen Corona-Hilfen hinaus mit einer Überbrückungshilfe zu unterstützen, die wir jetzt noch einmal verlängert und vereinfacht haben. Die Begrenzung auf 15.000 Euro für Unternehmen bis 10 Beschäftigten wurde gestrichen und die Fördersätze wurden angehoben.