186.000 Euro vom Bund für Kindergarten Kirchberg

Gemeinsam mit Bürgermeister Jochen Stuber freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief über 186.000 Euro für den Kindergarten Kirchberg. Aufgrund des großen Bedarfs hat der Bundestag zum fünften Mal das Investitionsprogramm zum Ausbau der Kindertagesstätten aufgelegt. Aus dem Programm 2020-2021 profitiert nun auch die Kinderbetreuung in Riefs Heimatgemeinde von den für Baden-Württemberg vorgesehenen 136,5 Mio. Euro.

Gedenkstunde Opfer des Nationalsozialismus


Beeindruckende Gedenkstunde heute im Bundestag aus Anlass des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Als eine der letzten lebenden Zeitzeugen beschrieb Dr. Charlotte Knobloch eindringlich die furchtbaren Umstände ihrer Kindheit angefangen mit der Reichskristallnacht (Reichspogromnacht), Verlust und Tod von Familienangehörigen, Freunden und Bekannten. Sie überlebte, wollte Deutschland eigentlich verlassen, hat sich dann aber mehr und mehr für Deutschland und die Demokratie eingesetzt. Abschließend wurde im Andachtsraum die Fertigstellung der Sulzbacher Torarolle feierlich begangen, wobei die höchsten Repräsentanten der Bundesrepublik die Torarolle nacheinander festhielten und damit symbolisch zum Ausdruck brachten, dass die Verpflichtung, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen, eine Grundbedingung unseres Staates ist.

Zum Video der Rede von Dr. h.c. Charlotte Knobloch

539.500 Euro Breitbandförderung für Eberhardzell

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief konnte Bürgermeister Guntram Grabherr informieren, dass Eberhardzell nach der ersten Tranche von 52.500 Euro im vergangenen Dezember jetzt auch die zweite Tranche von genau 539.500 Euro der beantragten Breitbandförderung erhalten wird. Darüber hinaus ist Rief zuversichtlich, dass auch die letzte Tranche von 5,9 Mio. Euro bald bewilligt werden kann. Die jetzt beschiedenen 535.500 Euro stammen aus dem Modul zum Anschluss von Gewerbe aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes.

„Ich freue mich, dass Eberhardzell sich so intensiv um die Förderung aus den einzelnen Modulen des Programms bemüht hat. Mit den zu erwartenden 5,9 Mio. Euro zum Anschluss Weißer Flecken und der Verzahnung mit Landesprogrammen kommen wir in Eberhardzell auf eine Gesamtinvestition von rund 13 Mio. Euro. Ich weiß, dass die Gemeinden das Geld dringend brauchen, um auch die vielen Weiler und Einzelgehöfte anzuschließen. Mehr lesen

264.000 Euro Förderung für die Hochschule Biberach durch Bundeswettbewerb Klimaschutz durch Radverkehr

Foto: HSBiberach CC BY-SA 4.0

Die Hochschule Biberach erhält nach Teilnahme am Bundeswettbewerb Klimaschutz durch Radverkehr eine Förderung von über 264.000 Euro aus dem Bundeshaushalt. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief begrüßt diese gute Nachricht aus Berlin und überbrachte diese auch dem Büro des Rektors der Hochschule Prof. Dr. André Bleicher.

Mit dem Geld sollen Stellplätze für Elektrofahrräder und E-Roller mit Solaranlage und Lademöglichkeit eingerichtet werden. Zudem will die Hochschule ihre Flotte an Pedelecs und E-Lastenfahrrädern vergrößern, um den Studentinnen und Studenten die Möglichkeit zu geben, sich mit verschiedenen Angeboten vertraut zu machen.

„Ich freue mich sehr, dass wir so eine so innovative Bewerbung aus Biberach hatten und so das Bundesgeld in den Landkreis kommt. Für einen modernen Bildungsstandort, wie es Biberach nicht nur durch die Mehr lesen

Haushaltsabschluss im Bund besser als erwartet

Heute hat das Bundesfinanzministerium die Abrechnung des Bundeshaushalts für das schwierige Jahr 2020 bekannt gegeben. Demnach hat sich der Haushalt besser entwickelt als erwartet. Insgesamt hat der Bund mit 443,4 Milliarden Euro ca. 65 Milliarden Euro weniger ausgegeben als geplant. Die Steuereinnahmen entwickelten sich ebenfalls positiver als prognostiziert. So konnte der Bund auf 313 Milliarden Euro Einnahmen zurückgreifen. Erwartet worden waren rund 291 Milliarden Euro. Dem Entsprechend konnte die geplante Neuverschuldung des Bundes stark reduziert werden. Von den eingeplanten 217,8 Milliarden mussten nur 130,5 Milliarden Euro tatsächlich am Kapitalmarkt aufgenommen werden. Eine Einsparung von über 87 Milliarden Euro. Allerdings sind werden Milliardensummen der November und Dezemberhilfe erst jetzt im neuen Jahr ausbezahlt, die nicht mehr Mehr lesen

CDU-Kreisverband Biberach hilft bei Antragsstellung für Impfung im Kreis Biberach


Der CDU-Kreisvorsitzende und MdB Josef Rief freut sich über die baldige Inbetriebnahme des Impfzentrums in Ummendorf am 22. Januar! Nach und nach können damit alle Bürgerinnen und Bürger das Impfangebot annehmen. Seniorinnen und Senioren über 80 Jahre und Menschen, die einem hohen Risiko ausgesetzt sind, können sich zuerst impfen lassen. In Baden-Württemberg muss sich jeder telefonisch oder per E-Mail melden. „Besser wäre das bayerische Modell gewesen, in dem jeder Betagte über 80 Jahre mit einem Terminvorschlag angeschrieben wird. Ich verstehe nicht, dass sich Sozialminister Lucha (Grüne) für einen anderen Weg entschieden hat“, monierte MdB Josef Rief. Eine Umstellung sei noch immer möglich.

„Der Impfbeginn auch im Landkreis Biberach ist der Einstieg zur Eindämmung der Pandemie. Wenn alles organisatorisch gut läuft und die Impfbereitschaft hoch ist, dann werden wir Schritt für Schritt wieder ein „normales“ Leben führen können“, meint Thomas Dörflinger. Die Familien sollten zusammenhelfen, wenn manche ältere Schwierigkeiten bei der Terminvergabe haben, appelliert Raimund Haser MdL.

Der CDU-Kreisverband Biberach bietet für alle CDU Mitglieder und Interessierten über 80 Jahre, die Schwierigkeiten haben, sich einen Impf-Termin über das Internet oder Telefon zu vereinbaren, Unterstützung an. Dieser Service wird ab dem 19.01.2021 angeboten. Unter folgenden Telefonnummern können Sie sich melden, wenn Sie die Unterstützung des CDU-Kreisverbands Biberach benötigen:

07351-4448784 oder 07351-4448782 oder 0171-3614355

625.000 Euro Förderung für Laupheimer Museum zur Geschichte von Christen und Juden

Foto: 4028mdk09 CC BY-SA 3.0

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die Fördernachricht über 625.000 Euro aus dem Kulturhaushalt des Bundes zur Förderung einer neuen Dauerausstellung des Laupheimer Museums zur Geschichte von Christen und Juden im Schloss Großlaupheim. Er konnte dem Laupheimer Rathaus die gute Nachricht bereits überbringen.
„Für unsere ganze Region ist der Bundeszuschuss eine sehr gute Nachricht zum Jahresanfang. Gerade in diesen schwierigen Zeiten, in denen Museen durch die Schließungen Eintrittsgelder entgehen, sind solche Zuschüsse besonders wichtig. Wir haben im Haushaltsausschuss des Bundestages dafür gesorgt, dass auch im Kulturbereich die Mittel in der Corona-Krise erhöht werden. Ich hoffe, dass wir mit den Hilfsgeldern insgesamt der Kultur über diese schwere Zeit helfen können. Mehr lesen

Novemberhilfen werden ab heute ausgezahlt! Altmaier berichtet in der CDU/CSU Fraktion

Ab heute werden die Novemberhilfen endgültig ausgezahlt. Abschläge für die Dezemberhilfen laufen. In der heutigen Fraktionssitzung, die per Video stattfand, haben wir mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über notwendige Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III diskutiert. Er hat hoch und heilig zugesagt, dass die Zahlungen zügig weitergehen und an Verbesserungen gearbeitet wird.