Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche nach der Corona-Pandemie nicht den Anschluss verlieren. Sie verdienen bestmögliche Chancen auf gute Bildung und persönliche Entwicklung. Deshalb gilt es, Lernrückstände abzubauen, mit Ferienfreizeiten soziale Kompetenzen zu stärken und Kinder gerade aus bedürftigen Familien zu unterstützen. Das Aufholpaket besteht aus vier starken Säulen.
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Weiterer Ausbau der B30
Über die Ortsumfahrung der B30 in Gaisbeuren und Enzisreute wurde bei einem Vor-Ort-Termin über die Planung und die Anschlüsse der L300 und der L316 diskutiert. Aus Berlin angereist: Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (3.v.r.), dazu Regierungspräsident Klaus Tappeser (3.v.l.), Bürgermeisterin Alexandra Scherer (Bad Wurzach)(2.v.r.), Bürgermeister Matthias Henne (Bad Waldsee)(M.), die Erste Beigeordnete Monika Ludy (1.v.l.) (Bad Waldsee) sowie die örtlichen CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Müller (2.v.l.) und Josef Rief. Alle waren sich einig in der großen Bedeutung des weiteren Ausbaus der B30. Kostenschätzungen liegen bei ca. 92 Mio. Euro. Mit der Planung wird das Regierungspräsidium voraussichtlich 2022 beginnen können.
Patenschafts-Programm (PPP) von Bundestag und US-Kongress
Bis 10. September bewerben: Stipendien für deutsche Schülerinnen und Schüler, Gastfamilien für Stipendiat/Stipendiatin aus den USA gesucht
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht jedes Jahr jungen Menschen aus den USA, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in Deutschland zu erleben. Zeitgleich sind junge Deutsche für ein Austauschjahr in den USA. Für die Austauschzeit stehen Bundestagsabgesordnete als Paten zur Seite.
„Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis Biberach können sich jetzt für ein Auslandsjahr in den USA bewerben. Zwar kann immer nur eine Schülerin bzw. ein Schüler das begehrte Stipendium für 2022/23 erhalten, doch sollte dies niemanden von einer Bewerbung abhalten“, rät Josef Rief. „Wichtig ist, dass man die Bewerbungsfrist 10. September einhält.“ Informationen gibt es unter www.bundestag.de/ppp
Auch möchte Josef Rief Familien ermutigen, einen Stipendiaten oder eine Stipendiatin bei sich aufzunehmen: “ Diese Austauscherfahrung ist für beide Seiten ein unvergessliches Erlebnis und fördert gegenseitiges Verständnis und Toleranz. Die Freundschaften halten oft ein Leben lang, sodass sogar nachfolgende Generationen noch profitieren“, weiß der Bibracher Abgeordnete. „Nach aktuellem Stand kann der Austausch dieses Jahr coronagerecht stattfinden, nachdem dies im vergangenen Jahr leider nicht möglich war.“ Die Anreise nach Deutschland ist für Mitte August 2021 geplant. Der Aufenthalt der amerikanischen Schüler dauert 10 Monate. Interessierte können sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de).
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 07. Mai
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Wie verbringen Familien ihre Zeit?
Das Zeit-Verwendungs-Erhebungs-Gesetz (ZVEG) sorgt für Daten
Das in dieser Woche beschlossene ZVEG bildet die Grundlage für die Befragung von Familien dazu, wie sie ihre Zeit verwenden. Diese Auskunft ist wichtig für die künftige Familienpolitik. Dazu sprach Josef Rief am Freitag im Plenum: “Familien stehen im Mittelpunkt der Politik von CDU und CSU. Wir müssen immer wieder überprüfen: wie wirken unsere Ideen und Maßnahmen; kommen insbesondere die finanziellen Mittel da an, wo sie gebraucht werden?“
Die Befragung liefert valide Daten zu Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen oder Männern und Frauen, sowie auch zur Arbeitsbelastung in der Familie und zu unbezahlter Arbeit. Angestrebt ist, dass mindestens 10.000 Haushalte freiwillig gegen Aufwandsentschädigung teilnehmen. Die nächste Befragung ist für 2022 geplant, nachdem die Daten zuletzt 2013 erhoben wurden. In diesen 10 Jahren hat sich viel getan, insbesondere fließt die Pandemie mit ein. Alleinerziehende werden überproportional befragt, gehen also stärker in die Befragung ein, als es ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht. Dies ist sinnvoll, um mehr über die besonderen Lebensumstände und Bedürfnisse zu erfahren.
Begleitgremium Pandemie diskutiert über Rechte von Geimpften und Genesenen
Das parlamentarische Begleitgremium Pandemie, in dem Josef Rief als Gesundheitshaushälter seiner Fraktion Mitglied ist, diskutierte heute mit Experten wie Prof. Dr. Thomas Mertens (Foto), dem Präsidenten der Ständigen Impfkommission und anderen Experten aus dem Bereich Medizin und Recht über die Rechte von Geimpften und Genesenen.
6,6 Mio. Euro Bundesförderung für Projekte in Bad Buchau, Biberach und Ingerkingen
Großer Erfolg des Wahlkreises beim Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen
Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses mit Zuschüssen für gleich drei Projekte im Wahlkreis Biberach. Für die Sanierung der Außenbecken der Adelindis Therme fließen 1,35 Mio. Euro nach Bad Buchau. Mit 3 Mio. Euro wird der Ersatzneubau des Biberacher Freibades unterstützt und Ingerkingen (Gemeinde Schemmerhofen) erhält 2,269 Mio. Euro für die Sanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle.
„Es ist ein großer Erfolg, dass wir in dieser Runde des Sanierungsprogramms für kommunale Einrichtungen Mittel für gleich drei Projekte in unseren Landkreis holen konnten. Ich hatte mich im Haushaltsausschuss dafür eingesetzt, dass wir diese guten Vorhaben mit Zuschüssen unterstützen. Bei einem Programmvolumen von 200 Mio. Euro und attraktiven Förderkriterien ist die Nachfrage der Kommunen nach Förderung Mehr lesen
Unionsarbeitsgruppe Familie diskutiert mit Bundeskanzlerin Merkel
In der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe Familie der CDU/CSU Bundestagsfraktion diskutierten die Abgeordneten im Rahmen einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die schwierige Situation der Familien in der Pandemie, Schulöffnungen und die Herausforderungen für Schülerinnen und Schüler. Wichtig waren außerdem mögliche langfristige Folgen von Corona für Familien und Kinder. Josef Rief betonte das Problem der Schnelltests, die nicht hundertprozentig sicher seien und daher auch weiter Vorsicht geboten sei.
1. Mai Demo Biberach
Josef Rief nahm an der 1. Mai-Demo des DGB in Biberach teil, die unter Corona-Bedingungen stattfand. Es ging in den Reden vor allem um die Auswirkungen der Pandemie auf Arbeit und Gesellschaft. Es ist wichtig, dass auch in dieser Situation Demonstrationen möglich bleiben, wenn alle Regeln eingehalten werden.
Josef Rief besucht Impfzentrum in Bad Buchau – Kommune realisiert Zweitimpfung von 450 Senioren
Josef Rief besuchte am Freitag das Impfzentrum in Bad Buchau. Nachdem es hier schon zweimal einen Impfmarathon gegeben hatte, erhielten ca. 450 Senioren ihre Zweitimpfung. Bürgermeister Peter Diesch war stolz, so ein Impfangebot machen zu können.
„Mein Dank gilt allen Helfern, die die Impfaktionen in Bad Buchau möglich gemacht haben. Stellvertretend möchte ich besonders Koordinator Klaus Merz und Hauptamtsleiter Klaus Schwenning danken. Mit dem Impfen kommen wir jetzt immer schneller voran. Das macht Hoffnung. Am Mittwoch haben wir es geschafft, deutschlandweit erstmals über 1 Mio. Menschen zu impfen. Zu diesem Erfolg tragen auch kommunale Aktionen wie hier in Bad Buchau bei. Dafür sind wir in Berlin sehr dankbar. Es liegt uns allen sehr daran, auch mit immer mehr Geimpften die Ansteckungsmöglichkeiten insgesamt zu verringern und dann Zweifachgeimpften schnell wieder mehr Möglichkeiten im Alltag zu geben“, sagte Josef Rief nach seinem Besuch im Federseekurort.
Auf dem Foto (v.l.n.r.) Klaus Merz, Josef Rief, Klaus Schwenning, Peter Diesch