Bruno-Frey-Kulturpreis 2023
Autor: admin
Berches mit Butter und Honig – ein bisschen Solidarität mit den Juden
Bei aller Haushaltskrise in Berlin ist es wichtig an die Menschen zu denken, die gerade einen heimtückischen Terroranschlag der Hamas verkraften müssen und sich in ihrer Existenz bedroht sehen. Berches essen mit Butter und Honig, nur ein bisschen Solidarität mit den Juden in der ganzen Welt.
Rot an der Rot: 16,8 Mio. Euro Bundeszuschuss für schnelles Internet
Bund muss nach der Haushaltskrise auch weiter fördern
Der Bund übernimmt mit 16,8 Mio. Euro rund 50 % der Gesamtkosten für ein neues Gigabitprojekt in Rot an der Rot. Insgesamt werden in der Gemeinde 33,6 Mio. Euro investiert.
„Ich freue mich sehr, dass der Bescheid noch rechtzeitig vor dem Haushaltsstopp geklappt hat. Die Ampelkoalition ist in enormen Schwierigkeiten, den Haushalt 2023 und 2024 noch rechtssicher abzuwickeln bzw. neu zu beschließen. Wir laufen auf einen Nachtragshaushalt zu. Die Fördermittel für den Breitbandausbau müssen aber dringend weiterfließen. Ohne Bundes- und Landeszuschuss können die Kommunen diese große Aufgabe allein niemals stemmen. Der Bedarf an schnellerem Internet ist in unserer Region nach wie vor hoch“, so Josef Rief.
Jahresempfang Laupheim / Bundeswehrstandort / Bundeswehrverband
Leider konnte ich beim Jahresempfang der Stadt Laupheim, des Bundeswehrstandorts und des Bundeswehrverbands Süddeutschland in der Laupheimer Kaserne nicht lange bleiben. Wegen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom Montag gab es eine digitale Anhörung des Haushaltsausschusses mit Experten, die mehrheitlich gegen das Vorgehen der Ampel ausgesprochen haben.
Omnisbusverband trifft sich in Berlin
Bereits vor der vollgepackten Bereinigungswoche diskutierten wir beim Omnibusverband die Herausforderungen für die zahlreichen privaten und mittelständischen Busunternehmen in Deutschland, wie Lenk- und Ruhezeiten und die Umstellung auf klimafreundliche Fahrzeuge. Auf dem Foto mit Sonja Bayer (Bayer Spedition Ehingen)
Berlin aktuell – Die Woche im Bundestag – 17. November
Lesen Sie hier die neue Ausgabe von Berlin aktuell mit Informationen zu den Debatten und Beschlüssen in dieser Sitzungswoche!
Bischof-Sproll-Bildungszentrum in Berlin
Bei der Bereinigungssitzung, die sich bis tief in die Nacht hinziehen wird, riskiert die Ampel erneut einen verfassungswidrigen Haushalt zu verabschieden. Ich habe mich in der Sitzung kurz vertreten lassen und konnte zwei Leistungskurse der 12. Klasse vom Bischof-Sproll-Bildungszentrum aus Biberach treffen, die in Berlin zu Besuch sind und mit den Schülerinnen und Schülern diskutieren.
Bundesverfassungsgericht kippt Umgehung der Schuldenbremse: Mehr als eine schallende Ohrfeige für die Ampel
Eckpfeiler der Finanzierung der Haushalte der Koalition weggebrochen
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch den 2. Nachtragshaushalt des Bundes für 2021 für verfassungswidrig erklärt. Mit dem Nachtragshaushalt hatte die Ampel-Koalition versucht, die Schuldenbremse zu umgehen und Corona-Hilfsgelder, die mit Neuverschuldung finanziert worden wären, in ein Sondervermögen für den Klimaschutz zu verschieben. Die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben gegen diese Praxis in Karlsruhe geklagt und nun vollumfänglich Recht bekommen.
Der Biberacher Haushaltspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärte dazu nach der Entscheidung:
„Das Urteil ist mehr als eine schallende Ohrfeige für die Ampelkoalition. Das Bundesverfassungsgericht hat gleich in drei Punkten die Verfassungswidrigkeit gesehen und eindrücklich dokumentiert, dass wir richtig lagen, mit unserer Einschätzung der Verfassungswidrigkeit dieses Selbstbedienens der Bundesregierung Ende 2021 – lange bevor der Krieg in der Ukraine begann. Mehr lesen
Ausstellung des Kleintierzuchtvereins Biberach im Wolfental
Wir stecken mitten in den Haushaltsberatungen für 2024, die in der Nacht zum Freitag in der Bereinigungssitzung ihr Ende finden sollen. Einer der schöneren Termine für einen Abgeordneten ist da z.B. die Ausstellung des Kleintierzuchtvereins Biberach im Wolfental.
Tschüss, Herr Asselborn!
Es war schön, Sie zu treffen und manchmal mit Ihnen verwechselt zu werden. 19 Jahre waren Sie eines der Gesichter von Europa – leider in der falschen Partei 😉. Alles Gute!