03.08.2016 Pressemitteilung Rief freut sich über den heutigen Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan

Der Kreis Biberach wurde ordentlich bedient


Berlin/Biberach Zufrieden zeigt sich Josef Rief, CDU, über die heutige Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans im Kabinett. Diese beinhalten enorme Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Für den Landkreis Biberach sind die B 30 vom Jordanbad bis Hochdorf, die B 311 Ortsumfahrung Riedlingen und die B 465 Ortsumfahrung Warthausen alle im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans.

„Ganz besonders freue ich mich, dass es kürzlich auch gelungen ist, die B 312 in den vordringlichen Bedarf zu bekommen. Es war sicherlich manchmal mühsam und erforderte viel Überzeugungskraft, aber unser Ziel ist erreicht worden!“, so der Bundestagsabgeordnete.

Der Abgeordnete des Biberacher Wahlkreises erinnerte daran, wie die Ausgangslage am Beginn des Verfahrens war. Nur die B 311 Riedlingen hatte das Land zunächst angemeldet. Josef Rief dankt allen, die sich engagiert haben auf den verschiedensten Ebenen, damit hier doch noch die wichtigsten Straßen aufgenommen werden. Erwähnt seien dabei auch noch Aufnahme der Ortsumfahrung Ingerkingen in den weiteren Bedarf und im Bahnbereich die Süd- und Allgäubahn, deren Elektrifizierung im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplan stehen wird.

Kein Verständnis hat Rief für die Kritik vom Landesverkehrsminister bis zur Bundesumweltministerin. Gerade die Ortsumfahrungen in unserer Region dienen der Reduktion von Autoabgasen durch Stop-and-Go in den Gemeinden. Außerdem werde anteilig pro Kilometer über ein Drittel mehr Geld in den Schienenverkehr, als in den Straßenbau investiert.

Jetzt muss nur noch der Bundestag und Bundesrat zustimmen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich hier die Bundesumweltministerin oder die Bundesländer unseren wichtigen Planungen widersetzen. Und von Minister Hermann erwarte ich, dass er neben den wichtigen Erhaltungsmaßnahmen genügend Planungskapazitäten für unsere Maßnahmen bereithält, damit Baden-Württemberg in den nächsten Jahren auch alle uns zustehenden Haushaltsmittel nutzen kann und nichts zurückgeben muss, wie schon einmal geschehen,“ fordert der Abgeordnete Rief.